Moinsen.. Es gibt in der BRiD keine „Zensur„, es herrscht DOCH (Formal) noch „Meinungsfreiheit„? Wirklich nicht, oder wird em „Kinde“ nur ein, oder wenn möglich gleich mehrere (Deck) „Mäntelchen“ umgehängt, dem Kinde einfach ein anderer Name gegeben, in der Wirkung, dem Ergebnis allerdings gleichbedeutend, gleichwirksam, im Kontextsinn des NICHT benutzten Wortes „Zensur„, jedoch (nicht) Identisch??…
Schlagwort: Justiz
Berlins (Und NICHT nur dort…) moralischer Wilhelmismus
Moinsen.. Hier mal ein Artikel über Recht, Gesetz, und wie („Moralisch“) einfach es „gehandhabt“ wird diese Regelungen, da „Moralisch u. Menschlich“ notwendig (Sarkasmus off) ausser Vollzug setzen zu können! Als EIN Beispiel von vielen, neben dem ebenso gern in diesem Bezug verwendung findenden „Klimawandelthemas“, sei hier der aktuelle >> C. Rackete << Fall, und der…
Tiefer „Staat“, oder Systemjustiz?
Moinsen.. Hier (Verlinkter Artikel!), ist gut nachzulesen, ähnlich zu dem was ich selbst auch schon an „Erfahrungen“ mit dieser (Unabhängigen~Gewaltenteilung?) „Justiz„, diesem „Rechtsstaat„, und seinen Institutionen (Gerichte~Behörden etc.) und „Mitläufern(?)“ (Staatsanwälte~Richter~Justizangestellte etc.) gemacht habe, machen durfte! (Inkl. den § 93a – 93d Abs. 1 BVerfGG – Ablehnung ohne angabe von „Gründen“….) Hier ist das Thema,…
EU~GEZ~E-Autos, Zwang, und weiterer Irrsinn in der DDR 2.0 (BRD) Diktatur!
Moinsen.. Hier wiedermal ein wenig zum Lesen (Klick-Links!), was hier vorgeht, weiter vorangetrieben wird in diesem Land, unter DIESER „Regierung„, in diesem „Rechtsstaat„. Gesetz und Ordnung, allein geltend und „Gültig“ für den (Zwangs) „Unterworfenen„, und damit sind mitnichten auch die „Demokratisch“ gewählten „Entscheidungsträger“ (Regierung/Parlament~Justiz etc.) gemeint, für jene gelten „andere“ Regelungen, oder, je nach „Praktischen“…
Krieg um die Machenschaften des Bundesverfassungsgerichts…
Moinsen.. Vorab, ein frohes neues Jahr! Das Bundesverfassungsgericht, die „Deutsche Justiz„, Rechtsstaatlichkeit, Grundgesetz und Demokratie, entsprechen diese Systeme denn noch den eigenen Vorgaben?? Meiner Persönlichen Erfahrungen, mit diversen Juristischen „Institutionen“ nach, NÖ, Nie nicht! Hadmut Danisch ( Quelle) hat hierzu in seinem Blog wiedermal einen guten Artikel erstellt, geschrieben, hierin schreibt er – Auszug –…
Warum tun „Eliten~Politiker“ die Dinge SO, WIE sie es tun??
Moinsen.. Im nachfolgenden verlinkten Artikel wird gut beschrieben, was die *NULL Konsequenzenmethode*, für vollzogene Handlungen, der sogenannte „Eliten“ (Richter~Politiker~Entscheidungsträger) bewirkt, bzw. der hieraus logisch sich ergebenden Konsequenzen (zumeist Negativer art….), für diejenigen, die den Entscheidungen, der Auswirkungen~Handlungen eben dieser „Eliten“ unterworfen werden (Einwohner-Bürger), denn allein DIESE sind von den Auswirkungen, meist negativer Art betroffen, NIE…
Ist die ´BRD´ in Deutschland ein „Rechtsstaat“??
Moinsen.. Was den Titel dieses Artikels betrifft ist MEINE, auf eigenen Efahrungen ( Mit Bediensteten~Richtern~Staatsanwälten etc. pp. ) beruhende Meinung diese: NEIN, definitiv es ist KEIN „Rechtsstaat“ mehr, und auch noch NIE ein solcher gewesen, zumindest NICHT in einem Sinn der als solcher Wahrgenommen werden KANN ( Ein SCHEIN, der einen Anschein erweckt das es…