Moinsen.. Hier gibt es einen guten Artikel über GEZ, das BVG, in Karlsruhe, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die „Meinungen, Verständnis dieser, der „Justiz~Eliten“ dazu (An ihren TATEN sollt ihr sie Erkennen, oder Roben eben….)! Ich Zitiere ( Quelle: Photoposter.de! ): ´Juli 24, 2018 | By Rheinlaender Narrenfreiheit gegenüber der Verfassung (Dem Grundgesetz? Anm. von Mir!) der…
Schlagwort: Justiz
GEZ~Überraschung? Das Bundes“verfassungsgericht“ hat „Entschieden!
Moinsen.. Da ja die MASSE, die meisten noch immer „Glauben~Hoffen“ dass in diesem Land eine tatsächliche „Rechtsstaatlichkeit~Demokratie“ gegeben, existent ist, HIER nun, für MICH nicht Unerwartet, die „Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes“ Thema GEZ …. Vorbemerkung: Es ging in diesem Verfahren eh NICHT darum OB der erhobene „GEZ~Beitrag“ oder OB NICHT, Grundsätzlich gegen das Grundgesetz verstößt, Grundgesetzkonform…
Brüssel, Bürokraten, Demokratie,Meinungsfreiheit und das „Böse“ Internet!
Moinsen.. Nach dem „Zensurgesetz“ von Hr. Maas, der DSGVO (Auch Brüssel), nun die „neue“ *Urheberrechtsreform*, frisch aus Brüssel, auf den Tisch der Kritisch denkenden Menschen, Europaweit! Die Brüsselokraten sind hier wie dort recht beflissen zu gange! NATÜRLICH voll Legitimiert, und ebenso Demokratisch abgesegnet durch fast sämtliche „Demokratisch“ gewählten *Gieri…Regierungen*…. Klar soweit ? Wie immer rein…
Was geht hier ? ALLES? (Integration~Inklusion?)
Moinsen.. Auf Danisch ist ein lesenswerter Artikel zu erschienen, der gut die hiesigen „Zustände“, des Ewigen „Forderns“ und „Meinungsvorgabensystems“, hier anhand einer „neuen“ Organisation beschreibt. Hier wie auch bei den schon vorhandenen fordern („Wünschen“ sich…) X, Y, Z, usw…. Geben VOR, Erwarten (Fordern), Deuten hier, Meinen dort, Geben vor, malen viele Bilder…. Wie Danisch selbst…
Ein weiterer Akt, im Possenspiel eines „Rechtsstaates“….
Moinsen.. Gerade gelesen, irgendwie klingt das nach Irrsinn, Aprilscherz im Juni … Aber mittlerweile ist ja auf „Anweisung“, mündlich oder Schriftlich, entgegen jeglicher Gesetzeslage natürlich, ALLES Möglich hier in diesem Theater! Frage vorweg; Fiktive Situation ~ Ausgangslage:WENN ihr (Nehmen wir mal an ihr wäret ein „Ordnungshüter“, kurz ein Polizist) immer, oder SEHR häufig Illegales bei…
das „Grundgesetz“, nur noch Hinderlich?
Moinsen.. Alle sollten die Thematik rund um den „Staatstrojaner“ mittlerweile kennen, sich dessen was hier vorgeht, WIE vorgegangen werden soll, bewusst sein. WENN NICHT, gibt es zu dieser Thematik ein weiteres Puzzleteilchen, was nu weiterführend, durch diese „Justiz“ – DIESEM „Rechtsstaat“ angestrebt wird! Auf Heise.de (Quelle) gibt es einen, wie ich finde sehr Interessanten Artikel…
Bundesverfassungsgericht: SOLANGE….
Moinsen.. Auf der Seite der Grundrechtestiftung (Quelle!) ist ein sehr zutreffender Artikel zu finden, zu lesen welcher sehr gut beschreibt wie das „Justizwesen~Polit/Parteienwesen„, dieses „Dämonkratischen~Rechtsstaates„, in diesem Lande, in dessen Vorgehens~Handlungsweisen „Recht“ SCHAFFT (NEU ER-Schafft), nicht etwa RECHT und Gesetz einhält, wie es ja EIGENTLICH Suggeriert wird, und dies sein SOLLTE! Ein kleiner Auszug aus…