Rüdiger Hoffmann (staatenloos.info) verhaftet +++ WakeNews-Betreiber bekommt Hilfe zum Lebensunterhalt gestrichen ….

Moinsen.. Und emsig wird das “System” mit ALLEN mitteln verteidigt, auch unter aufgabe der ach so gern, und oft benannten, zu “Floskeln” verkommenen, Begrifflichkeiten wie ” Rechtsstaatlichkeit, “Menschenrechte“, “Demokratie“, “Öffentlich rechtliche Grundordnung“, “Meinungsfreiheit“, und vieler anderer ach so hochtrabender, gern verwendeter Begriffe, verteidigt um JEDEN PREIS! Worum geht es? Hier wurden zwei Menschen, die durchaus Systemkritisch, als Systemkritiker ( zu welchen auch ICH mich zählen würde….) eingestellt sind, zu sehen…

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“Neues” in Bezug auf das “Demokratiefördernde” Netz DG…. (Pressemeinungen, Ausländische Presse)

Moinsen.. Hier ( Klick LINK unten!) gibt es, entgegen der “Auffassung” der Inländischen Mainstreammedien, und der hisigen “Eliten” zum Netz DG ( Liebevoll auch Zensurgesetz genannt….), ein paar Darstellung wie einige der ausländischen Presseorgane dieses “Demokratiewahren” wollende Gesetz so beschreiben und sehen – LESEN – ! Auszüge dieses Artikels; ´(1 )Die Vereinten Nationen haben das Gesetz als Verstoß gegen grundlegende Menschenrechte deklariert und sowohl Juristen wie auch Rechtsprofessoren hierzulande haben…

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Bestimmt die Judikative das Politische Geschehen?

Moinsen.. Hier ein Artikel der ein paar Gedanken aufgreift wie unsere Judikative selbst das “geschehen”, Politisch und Gesellschaftlich gesehen, durch, mittels ihrer Judikativen Entscheidungen/Auslegung der bestehender Gesetzeslage, bestimmt, hierdurch ermöglicht! Ein kleiner Auszug; ´Vielleicht ist es Ihnen auch aufgefallen: Gerichtsurteile und die Berufung auf „die Rechtslage“ haben sich bei vielen politischen Themen stark in den Vordergrund geschoben. Immer mehr bestimmt die Judikative das politische Geschehen. Die Legislative (das Parlament) ist…

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Das Netz DG, und schon gibt es die “Ersten” “Erklärungen”, seitens unserer “Justiz”!

Moinsen.. Dass das “Netzwerkdurchsuchungs-Zensurgesetz” in Kraft getreten ist, und auch schon (wie es auch schon in vorauseilendem “Gehorsam” Executiert wurde) fleissig Verwendung findet, mit vorausgeahnten “Ergebnissen”, bezüglich der Auswirkungen auf die SO gern zitierte, HOCHGELOBTE Meinungsfreiheit, seitens der Staatsmedien und dem Politsystem, sollte mittlerweile auch bei den meisten des “Deutschen-Volkes” angekommen sein…. Soweit So schlecht…. Nun kommen, nach Anfragen diverser “Betroffener”, an “unsere Justiz”, betreffend der Begründung und Zuständigkeitsfragen bei…

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DDR 2.0 Oder auch die Frage: Die ersten werden bereits abgeholt (?)

Moinsen.. Gerade beim durchschnuppern nach, für mich, Interessanten Artikeln, Nachrichten folgendes auf Jouwatch gefunden: Aktuell von der Polizei gejagt: Aufklärer, Satiriker, Kritiker, Aktivist und Provokateur Sven Liebich „im Kampf gegen die Diktatur“ Von Andreas Köhler Für die Aufklärer über die Taten des „totalitaristischen und offenbar irrsinnig gewordenen Merkel & Co-Regimes“ wird es – spätestens seit der Wiederauferstehung von linken Goebbels-, Freisler- & Co.-Nachahmern täglich immer härter. Es werden nicht nur…

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Politisch gewollte Staatsverwahrlosung?

Moinsen.. Tscha, wenn man solch einen Artikel liest, und sich ein wenig umschaut wie manches so aussieht, wie manches verfolgt wird und was wiederum nicht, so KÖNNTE man doch annehmen das hier etwas nicht weiter laufen sollte, wie es dies nun aber einmal leider tut…. Stichwort  “Regierung“-“Systemjustiz” und Polizeiverhalten/Behördenverhalten …. 2-3-4 Klassenjustiz-Verhalten?? Bei diesem So, bei anderen dann eben anders?? Volle “Härte” Hier, Milde Dort ?? Angebracht, Fair, gar Gerecht, verständlich??…

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Michael Winkler: Den Gestapo-Staat nach Hollywoods Phantasien Wirklichkeit werden lassen ( Das Dritte Reich mit neuem Namen – BRiD ? Eigener Kommentar!)

Moinsen.. Worauf steuert diese Regierung zu? WAS passiert mit diesem Land? Leben wir in einer, so Propagierten ” Demokratie “, in einem ” Rechtsstaat ” ? Ich für meinen teil habe mich von diesen Begrifflichkeiten, und den ” Glauben ” daran schon etwas länger verabschiedet, zumindest wenn ich mir anschauen darf was denn gelebte Realität geworden ist, Realität IST ! Hierzu ein Artikel, den man Lesen KANN, sofern man WILL…

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Immunität

Moinsen.. Immunität….. ” Unsere  Parteien-Politeliten ” haben sich ” Gesetze ” gegeben die es Faktisch unmöglich macht diese, egal in WAS für Illegale, gegen geltendes Recht verstoßende Dinge diese auch immer tun, oder in höchst Dubiosen Machenschaften diese verstrickt sein mögen, einfach NICHT belangt werden KÖNNEN ( unabhängig davon ob diese Verfolgung dann gar auch gewünscht, Erfolgen sollte ). Vielleicht ist der Fall Kohl und die Verstrickung der Illegalen Parteienspende noch…

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