Die Karlsruher “Puppenkiste”-Demokratie~Verfassung/Grundgesetz?

Moinsen.. Hier gibt es einen guten Artikel über GEZ, das BVG, in Karlsruhe, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die “Meinungen, Verständnis dieser, der “Justiz~Eliten” dazu (An ihren TATEN sollt ihr sie Erkennen, oder Roben eben….)! Ich Zitiere ( Quelle: Photoposter.de! ): ´Juli 24, 2018 | By Rheinlaender Narrenfreiheit gegenüber der Verfassung (Dem Grundgesetz? Anm. von Mir!) der Bundesrepublik Deutschland ist ein permanent praktiziertes Unrecht, das aus politischer Vorteilsnahme resultiert. Wenn es um…

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GEZ~Überraschung? Das Bundes”verfassungsgericht” hat “Entschieden!

Moinsen.. Da ja die MASSE, die meisten noch immer “Glauben~Hoffen” dass in diesem Land eine tatsächliche “Rechtsstaatlichkeit~Demokratie” gegeben, existent ist, HIER nun, für MICH nicht Unerwartet, die “Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes” Thema GEZ …. Vorbemerkung: Es ging in diesem Verfahren eh NICHT darum OB der erhobene “GEZ~Beitrag” oder OB NICHT, Grundsätzlich gegen das Grundgesetz verstößt, Grundgesetzkonform ist, oder eben NICHT! Naturgemäß, nach meinem Gusto, hat dementsprechend das BVG “Entschieden”. Sinngemäß heisst…

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Brüssel, Bürokraten, Demokratie,Meinungsfreiheit und das “Böse” Internet!

Moinsen.. Nach dem “Zensurgesetz” von Hr. Maas, der DSGVO (Auch Brüssel), nun die “neue” *Urheberrechtsreform*, frisch aus Brüssel, auf den Tisch der Kritisch denkenden Menschen, Europaweit! Die Brüsselokraten sind hier wie dort recht beflissen zu gange! NATÜRLICH voll Legitimiert, und ebenso Demokratisch abgesegnet durch fast sämtliche “Demokratisch” gewählten *Gieri…Regierungen*…. Klar soweit ? Wie immer rein zum “Schutz*Wohl” der Bürger~Bevölkerung (Vor Hass, Diskriminierung, und, und, und…. ), eben REIN zum zwecke…

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Bundesverfassungsgericht: SOLANGE….

Moinsen.. Auf der Seite der Grundrechtestiftung (Quelle!) ist ein sehr zutreffender Artikel zu finden, zu lesen welcher sehr gut beschreibt wie das “Justizwesen~Polit/Parteienwesen“, dieses “Dämonkratischen~Rechtsstaates“, in diesem Lande, in dessen Vorgehens~Handlungsweisen “Recht” SCHAFFT (NEU ER-Schafft), nicht etwa RECHT und Gesetz einhält, wie es ja EIGENTLICH Suggeriert wird, und dies sein SOLLTE! Ein kleiner Auszug aus diesem äusserst Lesenswerten Artikel~Post: ´Ingmar Vetter Zunächst in aller Kürze eine Erläuterung zum Titel des…

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“Unser” Staat, oder 1,2,3, DANKE Polizei….

Moinsen.. Ich habe hier einen Artikel für Euch verlinkt der beschreibt was auch in meinen Kopf an Gedanken durchgespielt, gedacht wurde und wird. Worum geht es? Es geht um das Machtspiel, die Machtspiele (Machtausübung) in diesem Land, durch “unsere Eliten” und den ihnen “Unterwürfig” (Durch direkte, durch unmittelbare Auswirkung-en, Finanziell/Politisch, Abhängigkeit) angeschlossenen, für diese tätigigen, Gruppen die sich in der wohlbekannten, oft benannten und doch real NICHT Existenten “Gewaltenteilung” wiederfinden,…

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Bestimmt die Judikative das Politische Geschehen?

Moinsen.. Hier ein Artikel der ein paar Gedanken aufgreift wie unsere Judikative selbst das “geschehen”, Politisch und Gesellschaftlich gesehen, durch, mittels ihrer Judikativen Entscheidungen/Auslegung der bestehender Gesetzeslage, bestimmt, hierdurch ermöglicht! Ein kleiner Auszug; ´Vielleicht ist es Ihnen auch aufgefallen: Gerichtsurteile und die Berufung auf „die Rechtslage“ haben sich bei vielen politischen Themen stark in den Vordergrund geschoben. Immer mehr bestimmt die Judikative das politische Geschehen. Die Legislative (das Parlament) ist…

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Politisch gewollte Staatsverwahrlosung?

Moinsen.. Tscha, wenn man solch einen Artikel liest, und sich ein wenig umschaut wie manches so aussieht, wie manches verfolgt wird und was wiederum nicht, so KÖNNTE man doch annehmen das hier etwas nicht weiter laufen sollte, wie es dies nun aber einmal leider tut…. Stichwort  “Regierung“-“Systemjustiz” und Polizeiverhalten/Behördenverhalten …. 2-3-4 Klassenjustiz-Verhalten?? Bei diesem So, bei anderen dann eben anders?? Volle “Härte” Hier, Milde Dort ?? Angebracht, Fair, gar Gerecht, verständlich??…

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