Demokratie? Grundgesetz? Meinungfreiheit?

Moinsen.. Es gibt in der BRiD keine “Zensur“, es herrscht DOCH (Formal) noch “Meinungsfreiheit“? Wirklich nicht, oder wird em “Kinde” nur ein, oder wenn möglich gleich mehrere (Deck) “Mäntelchen” umgehängt, dem Kinde einfach ein anderer Name gegeben, in der Wirkung, dem Ergebnis allerdings gleichbedeutend, gleichwirksam, im Kontextsinn des NICHT benutzten Wortes “Zensur“, jedoch (nicht) Identisch??   Dazu hier ein guter Artikel auf Philosophia Perennis (Quelle!) Ein Auszug; ´Ersetzen wir das…

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Tricksen, Tarnen täuschen der “BRiD Parteiendiktatur”!

Moinsen.. Nur kurz zwei Themen am Rande, welche deutlicher nicht zeigen wie hier, seitens dieser “Entscheidungsträger~Polit#eliten” getrickst, getäuscht und der Bevölkerung Sand in die Augen gestreut wird, Beruhigungpillen verabreicht werden! Erstes Thema: “Messerverbot“(neu geplantes “Gesetz” ~ Sicherheits“gefühl” verbessern….) Als OB die Straftaten die damit (Messer) begangen werden nicht SOWISO schon Strafrechtlich verfolgt werden können, bzw. eben per Gesetz VERBOTEN sind! Nun, das geplante NEUE Gesetz wird sicherlich den ein oder…

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Tiefer “Staat”, oder Systemjustiz?

Moinsen.. Hier (Verlinkter Artikel!), ist gut nachzulesen, ähnlich zu dem was ich selbst auch schon an “Erfahrungen” mit dieser (Unabhängigen~Gewaltenteilung?) “Justiz“, diesem “Rechtsstaat“, und seinen Institutionen (Gerichte~Behörden etc.) und “Mitläufern(?)” (Staatsanwälte~Richter~Justizangestellte etc.) gemacht habe, machen durfte! (Inkl. den § 93a – 93d Abs. 1 BVerfGG – Ablehnung ohne angabe von “Gründen”….) Hier ist das Thema, welches aber nicht, bezogen auf die “Vorgehensweisen” seitens dieser Systeme, DIE (ausschlaggebende) Rolle spielt, “Kriegspropaganda”…

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EU~GEZ~E-Autos, Zwang, und weiterer Irrsinn in der DDR 2.0 (BRD) Diktatur!

Moinsen.. Hier wiedermal ein wenig zum Lesen (Klick-Links!), was hier vorgeht, weiter vorangetrieben wird in diesem Land, unter DIESER  “Regierung“, in diesem “Rechtsstaat“. Gesetz und Ordnung, allein geltend und “Gültig” für den (Zwangs) “Unterworfenen“, und damit sind mitnichten auch die “Demokratisch” gewählten “Entscheidungsträger” (Regierung/Parlament~Justiz etc.) gemeint, für jene gelten “andere” Regelungen, oder, je nach “Praktischen” nutzen auch, praktisch gesehen gar keine mehr! “Freie Marktwirtschaft” …. 1.) Ist das noch freie…

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Krieg um die Machenschaften des Bundesverfassungsgerichts…

Moinsen.. Vorab, ein frohes neues Jahr! Das Bundesverfassungsgericht, die “Deutsche Justiz“, Rechtsstaatlichkeit, Grundgesetz und Demokratie, entsprechen diese Systeme denn noch den eigenen Vorgaben?? Meiner Persönlichen Erfahrungen, mit diversen Juristischen “Institutionen” nach, NÖ, Nie nicht! Hadmut Danisch ( Quelle) hat hierzu in seinem Blog wiedermal einen guten Artikel erstellt, geschrieben, hierin schreibt er – Auszug – ´1. – Und mehrfach schon habe ich Ausläufer erheblicher Kriminalität gefunden, die ins Bundesverfassungsgericht zurücklaufen.…

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Updates!

Moinsen..   Hier ein paar “Updates” zum Thema (und weiteren) “GCM”, Migrationspakt etc. 1. Quelle: Vera Lengsfeld Versicherung der Bundesregierung war ein Fake: UN-Pakt ist rechtlich bindend 2. Quelle: Tichys Einblick Ausführungen zur Annahme des Migrations- und Flüchtlingspaktes in Marrakesch 3. Quelle: Tichys Einblick Von der Leyen muss vor den Untersuchungsausschuss 4. Quelle: MMNews EuGH Skandalurteile: Im Namen des Volkes? (Diesel~GEZ/Rundfunkbeitrag~”Staatsfinanzierung/EZB) KÖNNTE Interessant sein, für den ein oder anderen…. Ergänzend…

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Staatspropaganda und Wirklichkeit – Der Völkerrechtler D. Murswiek “zerlegt” den UN-Migrationspakt

Moinsen.. Merkel, nebst der gesamten “Regierung~UN-EU” vermacht “uns” , nun da sie ja nun “Abtritt” noch ein letztes Geschenk, im geiste der “Moral” und “Menschlichkeit! …. Der GCM (Migrations”pakt”) wurde ja nun, wie erwartet, trotz aller Kritiker (Gleichbedeutend mit “Rääächts”, aka “Rechts-Extremisten” und “Leugnern”) und Eingaben, Bedenken unterzeichnet, der “Flüchtlings”pakt” übrigens gleich mit, wie auch in EU-Brüssel ebenfalls das “Freihandelsabkommen” JEFTA (mit Japan), soweit so “Un#Demokratisch” …. Die Regierungsmedien jubeln…

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