Moinsen..

Vorab, ein frohes neues Jahr!

Das Bundesverfassungsgericht, die “Deutsche Justiz“, Rechtsstaatlichkeit, Grundgesetz und Demokratie, entsprechen diese Systeme denn noch den eigenen Vorgaben??

Meiner Persönlichen Erfahrungen, mit diversen Juristischen “Institutionen” nach, NÖ, Nie nicht!

Hadmut Danisch ( Quelle) hat hierzu in seinem Blog wiedermal einen guten Artikel erstellt, geschrieben, hierin schreibt er – Auszug –

´1. –

Und mehrfach schon habe ich Ausläufer erheblicher Kriminalität gefunden, die ins Bundesverfassungsgericht zurücklaufen. Der Verwaltungsrichter, der in meinem Promotionsstreit die Gutachten manipuliert, das Gehör immer wieder abgeschnitten, drei Befangenheitsanträge einfach hat verschwinden lassen und zum Schluss sogar noch die Tonbandaufnahmen der mündlichen Verhandlung heimlich gegen welche ausgetauscht hat, der er später in seinem Büro heimlich und verändert nachgesprochen hat, sogar die Aussage des Sachverständigen, der war kurz vorher wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundesverfassungsgericht. Schon da wundert es nicht, dass das Bundesverfassungsgericht die kriminellen Machenschaften eigener Leute nicht aufdecken will.

2. –

Dazu passt auch, dass das Bundesverfassungsgericht durchaus nicht im Einzelfall, sondern wie mir aus verschiedenen Richtungen zugetragen, öfters, ziemlich oft sogar, Verfassungsbeschwerden, die ihnen nicht passen, einfach nicht zur Entscheidung annehmen. Die machen nur vordergründig auf juristisch und Grundrechte. In Wirklichkeit sind sie ausgelagerte Parteiorgane, die die jeweilige Parteiideologie durchsetzen, und das außerhalb jeder Demokratie. Denn weder sind sie demokratisch legitimiert, noch wären ihre Entscheidungen durch demokratische Prozesse (außer vielleicht schwerwiegenden Verfassungsänderungen) zu ändern oder aufzuheben. Egal, wen und was man wählt, die Legislative steht unterhalb des Bundesverfassungsgerichts. Was es eigentlich nicht geben darf, denn alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Nicht von den Verfassungsrichtern. Und die sind auch keine außerdemokratische Überregierung und auch kein Ideologierat, auch wenn sie sich inzwischen so aufführen.

3. –

Denn inzwischen entscheiden sie nicht mehr nur in den Verfassungsbeschwerden absurd und willkürlich  – als ob es eine Frage juristischer Entscheidung wäre, welche Geschlechter es gibt, denn auch wenn viele Juristen es nicht verstehen, Realität ist nicht justiziabel – sondern machen sich ihre Verfassungsbeschwerden einfach selbst. Der alte Grundsatz „Wo kein Kläger, da kein Richter” gilt da nicht mehr. Ich habe es im Blog beschrieben, mehrere Verfassungsbeschwerden samt Entscheidungen stinken gewaltig danach, dass sie von Juristen mit unmittelbarer Verbindung zu Verfassungsrichtern fingiert und irgendwelche Kläger/Beschwerdeführer nur gesucht, gecastet und als Strohmann eingesetzt wurden. Dieses Bundesverfassungsgericht ist nicht nur korrupt und rechtsbrechend, es putscht gegen die Demokratie, in dem es über-demokratische regierungsbindende Entscheidung trifft, deren Verfahren es einfach willkürlich selbst fingiert und vortäuscht. Und nicht nur in der Verfahrensweise, auch im Inhalt laufen die Entscheidungen auf eine Entmachtung der Regierung und damit auf die Entmachtung des Wählers als Souverän hinaus. Das Gericht betreibt den Umbau in eine sozialistische Diktatur ohne demokratische Legitimation. ´

 

Leider” werden hier meine eigenen Erfahrungen bestätigt, und nicht allein nur Meine!

DieseJustiz“, dieses “Justizwesen” (auch wenn es in diesem Artikel von Danisch, in der Sache um das Bundesverfassungsgericht selbst geht, so trifft es Symptomatisch eben auf das Justizwesen im ganzen doch ebenso zu), dieses BvVG ist zu einem Theaterstück verkommen, in dem es solche Dinge~Werte wie ; Recht und Gesetz, Rechtssaatlichkeit, das Grundgesetz und dessen Artikel, NUR noch auf “Zuruf” gibt, und dann auch NUR, je nach momentaner, parteilicher Zusammensetzung, auf “Anweisung” oder passender Opportunität, Praktikablem nutzen, je nach dem halt wem es gerade besser nützen könnte, nutzt! Es gibt nur noch die aufrechterhaltung des Anscheins von “Demokratie~Rechtsstaalichkeit”, nur noch eine (mittlerweile sehr Löchrige) Fassade, es ist nur noch eine Farce, nicht,s weiter mehr findet hier statt, ein Schauspiel, mit echten Konsequenzen allein für die “Zuschauer” (Bürger~Volk) !!

Den ganzen Artikel gäbe es unter folgendem Link zu lesen! (KlickstDU!)

Krieg um die Machenschaften des Bundesverfassungsgerichts…

Nun ja, dessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing, heisst es so schön….

Passend~Ergänzend” hierzu ein Beitrag einer Leserin des Blogs von Vera Lengsfeld ( Quelle!), mit dem Titel (KlickLink!) :

Neujahransprache einer Bürgerin an ihre Kanzlerin

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Einen angenehmen Mittwoch wünscht der WolF!

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