Kommune-Kommunal-Bürgermeister und die „Coronazeit“ Meine Ergebnisse, meiner Nachfragen an Bürgermeister ( Zwei nun …. ), Rathaus-Rat an meinem Wohnort, mit Nachfrage ab 2020! Ich ehme es vorweg, es gab und gibt reell keine, wie gehabt in diesen Zeiten! Nun. Hier meine Kommunikationsversuche Begründungen, falsifizierbar, zu bekommen ( Hier zur „Coronathematik“ ), Fragen beantwortet…
Schlagwort: Deutschland
Dein Wald voll unsichtbarer Bäume.
Moinsen.. Unsichtbare Bäume? DAS geht, durchaus. Auch Sinnentsprechend im bekannten Spruch enthalten; Man sieht den Wald nicht, vor lauter Bäumen. Nun, was ficht es mich an damit ausdrücken zu wollen? Das HIER, aktuell betreffend die Corona“pandemie“, ebenso wie in vorigen, weiteren Thematiken wie: Renten Wirtschaft Gesundheits, Bildungs, Kurz – Infrastrukturobjekte (Aus Steuermitteln geschaffen und Unterhalten,…
Demokratie? Grundgesetz? Meinungfreiheit?
Moinsen.. Es gibt in der BRiD keine „Zensur„, es herrscht DOCH (Formal) noch „Meinungsfreiheit„? Wirklich nicht, oder wird em „Kinde“ nur ein, oder wenn möglich gleich mehrere (Deck) „Mäntelchen“ umgehängt, dem Kinde einfach ein anderer Name gegeben, in der Wirkung, dem Ergebnis allerdings gleichbedeutend, gleichwirksam, im Kontextsinn des NICHT benutzten Wortes „Zensur„, jedoch (nicht) Identisch??…
Die LKW~PKW Maut und der EuGH …. Mehrkosten für ALLE?
Moinsen.. Der EuGH hat entschieden…. Die „einseitige„, geplante PKW Maut „Diskriminiert“ ausserdeutsche, welche das hier, aus Steuermitteln bereits finanzierte, und somit EIGENTLICH schon bezahlte, Straßennetz (auch) nutzen (wollen)! -> Die Abgabe sei gegenüber Fahrzeughaltern aus dem Ausland diskriminierend, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg. <- EuGH: Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht (Quelle:…
Tricksen, Tarnen täuschen der „BRiD Parteiendiktatur“!
Moinsen.. Nur kurz zwei Themen am Rande, welche deutlicher nicht zeigen wie hier, seitens dieser „Entscheidungsträger~Polit#eliten“ getrickst, getäuscht und der Bevölkerung Sand in die Augen gestreut wird, Beruhigungpillen verabreicht werden! Erstes Thema: „Messerverbot„(neu geplantes „Gesetz“ ~ Sicherheits„gefühl“ verbessern….) Als OB die Straftaten die damit (Messer) begangen werden nicht SOWISO schon Strafrechtlich verfolgt werden können, bzw….
Tiefer „Staat“, oder Systemjustiz?
Moinsen.. Hier (Verlinkter Artikel!), ist gut nachzulesen, ähnlich zu dem was ich selbst auch schon an „Erfahrungen“ mit dieser (Unabhängigen~Gewaltenteilung?) „Justiz„, diesem „Rechtsstaat„, und seinen Institutionen (Gerichte~Behörden etc.) und „Mitläufern(?)“ (Staatsanwälte~Richter~Justizangestellte etc.) gemacht habe, machen durfte! (Inkl. den § 93a – 93d Abs. 1 BVerfGG – Ablehnung ohne angabe von „Gründen“….) Hier ist das Thema,…
EU~GEZ~E-Autos, Zwang, und weiterer Irrsinn in der DDR 2.0 (BRD) Diktatur!
Moinsen.. Hier wiedermal ein wenig zum Lesen (Klick-Links!), was hier vorgeht, weiter vorangetrieben wird in diesem Land, unter DIESER „Regierung„, in diesem „Rechtsstaat„. Gesetz und Ordnung, allein geltend und „Gültig“ für den (Zwangs) „Unterworfenen„, und damit sind mitnichten auch die „Demokratisch“ gewählten „Entscheidungsträger“ (Regierung/Parlament~Justiz etc.) gemeint, für jene gelten „andere“ Regelungen, oder, je nach „Praktischen“…