Demokratie? Grundgesetz? Meinungfreiheit?

Moinsen.. Es gibt in der BRiD keine “Zensur“, es herrscht DOCH (Formal) noch “Meinungsfreiheit“? Wirklich nicht, oder wird em “Kinde” nur ein, oder wenn möglich gleich mehrere (Deck) “Mäntelchen” umgehängt, dem Kinde einfach ein anderer Name gegeben, in der Wirkung, dem Ergebnis allerdings gleichbedeutend, gleichwirksam, im Kontextsinn des NICHT benutzten Wortes “Zensur“, jedoch (nicht) Identisch??   Dazu hier ein guter Artikel auf Philosophia Perennis (Quelle!) Ein Auszug; ´Ersetzen wir das…

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Berlins (Und NICHT nur dort…) moralischer Wilhelmismus

Moinsen.. Hier mal ein Artikel über Recht, Gesetz, und wie  (“Moralisch”) einfach es “gehandhabt” wird diese Regelungen, da “Moralisch u. Menschlich” notwendig (Sarkasmus off) ausser Vollzug setzen zu können! Als EIN Beispiel von vielen, neben dem ebenso gern in diesem Bezug verwendung findenden “Klimawandelthemas”, sei hier der aktuelle >> C. Rackete << Fall, und der offen “etablierte” Mechanismus hier (EU/UNO/Regierungen~Politiker~Eliten/NGO,s etc.), wie gleichsam für andere, ähnlich wirkende Thematiken genommen. Ein…

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Die LKW~PKW Maut und der EuGH …. Mehrkosten für ALLE?

Moinsen.. Der EuGH hat entschieden…. Die “einseitige“, geplante PKW Maut “Diskriminiert” ausserdeutsche, welche das hier, aus Steuermitteln bereits finanzierte, und somit EIGENTLICH schon bezahlte, Straßennetz (auch) nutzen (wollen)! -> Die Abgabe sei gegenüber Fahrzeughaltern aus dem Ausland diskriminierend, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg. <- EuGH: Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht (Quelle: Heiseonline.de) Nun, irgendwie wird hier (Absichtlich?) regelmäßig “Unbeachtlich” gelassen wer (Wie, wodurch~Mittel/Steuereinnahmen) Infrastrukturobjekte, HIER das…

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BRiD/DDR2.0/”Vereinigte” EU-Demokratur?

Moinsen.. Ja, JA, die EU “Wahl” steht vor der Tür und alle vereint im “Kampf” gegen ” Rrrrächts”, “Rrrrächtspupulisten”, Nazis, Klimawandel (Antropogener), etc. usw. pp (“Standard”denunziations~Moralisierungsbegriffe eben)…. ALLE Mittel sind legitim (Bspw. Östereich~Strache~FPÖ~Video aus 2017!), sofern nur das schnöde, mitunter “lästige” Volk (Völker) nicht “falsch” wählt (die “Falschen” eben, wobei man HIERBEI IMMER Falsch liegt!), sofern es überhaubt eine “Wahl” hat, oder gar an noch Charakterstarke, Ehrlich und aufrechte “Politiker”…

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Tricksen, Tarnen täuschen der “BRiD Parteiendiktatur”!

Moinsen.. Nur kurz zwei Themen am Rande, welche deutlicher nicht zeigen wie hier, seitens dieser “Entscheidungsträger~Polit#eliten” getrickst, getäuscht und der Bevölkerung Sand in die Augen gestreut wird, Beruhigungpillen verabreicht werden! Erstes Thema: “Messerverbot“(neu geplantes “Gesetz” ~ Sicherheits“gefühl” verbessern….) Als OB die Straftaten die damit (Messer) begangen werden nicht SOWISO schon Strafrechtlich verfolgt werden können, bzw. eben per Gesetz VERBOTEN sind! Nun, das geplante NEUE Gesetz wird sicherlich den ein oder…

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EU~GEZ~E-Autos, Zwang, und weiterer Irrsinn in der DDR 2.0 (BRD) Diktatur!

Moinsen.. Hier wiedermal ein wenig zum Lesen (Klick-Links!), was hier vorgeht, weiter vorangetrieben wird in diesem Land, unter DIESER  “Regierung“, in diesem “Rechtsstaat“. Gesetz und Ordnung, allein geltend und “Gültig” für den (Zwangs) “Unterworfenen“, und damit sind mitnichten auch die “Demokratisch” gewählten “Entscheidungsträger” (Regierung/Parlament~Justiz etc.) gemeint, für jene gelten “andere” Regelungen, oder, je nach “Praktischen” nutzen auch, praktisch gesehen gar keine mehr! “Freie Marktwirtschaft” …. 1.) Ist das noch freie…

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Krieg um die Machenschaften des Bundesverfassungsgerichts…

Moinsen.. Vorab, ein frohes neues Jahr! Das Bundesverfassungsgericht, die “Deutsche Justiz“, Rechtsstaatlichkeit, Grundgesetz und Demokratie, entsprechen diese Systeme denn noch den eigenen Vorgaben?? Meiner Persönlichen Erfahrungen, mit diversen Juristischen “Institutionen” nach, NÖ, Nie nicht! Hadmut Danisch ( Quelle) hat hierzu in seinem Blog wiedermal einen guten Artikel erstellt, geschrieben, hierin schreibt er – Auszug – ´1. – Und mehrfach schon habe ich Ausläufer erheblicher Kriminalität gefunden, die ins Bundesverfassungsgericht zurücklaufen.…

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