Berlins (Und NICHT nur dort…) moralischer Wilhelmismus

Moinsen.. Hier mal ein Artikel über Recht, Gesetz, und wie  (“Moralisch”) einfach es “gehandhabt” wird diese Regelungen, da “Moralisch u. Menschlich” notwendig (Sarkasmus off) ausser Vollzug setzen zu können! Als EIN Beispiel von vielen, neben dem ebenso gern in diesem Bezug verwendung findenden “Klimawandelthemas”, sei hier der aktuelle >> C. Rackete << Fall, und der offen “etablierte” Mechanismus hier (EU/UNO/Regierungen~Politiker~Eliten/NGO,s etc.), wie gleichsam für andere, ähnlich wirkende Thematiken genommen. Ein…

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Die LKW~PKW Maut und der EuGH …. Mehrkosten für ALLE?

Moinsen.. Der EuGH hat entschieden…. Die “einseitige“, geplante PKW Maut “Diskriminiert” ausserdeutsche, welche das hier, aus Steuermitteln bereits finanzierte, und somit EIGENTLICH schon bezahlte, Straßennetz (auch) nutzen (wollen)! -> Die Abgabe sei gegenüber Fahrzeughaltern aus dem Ausland diskriminierend, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg. <- EuGH: Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht (Quelle: Heiseonline.de) Nun, irgendwie wird hier (Absichtlich?) regelmäßig “Unbeachtlich” gelassen wer (Wie, wodurch~Mittel/Steuereinnahmen) Infrastrukturobjekte, HIER das…

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BRiD/DDR2.0/”Vereinigte” EU-Demokratur?

Moinsen.. Ja, JA, die EU “Wahl” steht vor der Tür und alle vereint im “Kampf” gegen ” Rrrrächts”, “Rrrrächtspupulisten”, Nazis, Klimawandel (Antropogener), etc. usw. pp (“Standard”denunziations~Moralisierungsbegriffe eben)…. ALLE Mittel sind legitim (Bspw. Östereich~Strache~FPÖ~Video aus 2017!), sofern nur das schnöde, mitunter “lästige” Volk (Völker) nicht “falsch” wählt (die “Falschen” eben, wobei man HIERBEI IMMER Falsch liegt!), sofern es überhaubt eine “Wahl” hat, oder gar an noch Charakterstarke, Ehrlich und aufrechte “Politiker”…

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Tiefer “Staat”, oder Systemjustiz?

Moinsen.. Hier (Verlinkter Artikel!), ist gut nachzulesen, ähnlich zu dem was ich selbst auch schon an “Erfahrungen” mit dieser (Unabhängigen~Gewaltenteilung?) “Justiz“, diesem “Rechtsstaat“, und seinen Institutionen (Gerichte~Behörden etc.) und “Mitläufern(?)” (Staatsanwälte~Richter~Justizangestellte etc.) gemacht habe, machen durfte! (Inkl. den § 93a – 93d Abs. 1 BVerfGG – Ablehnung ohne angabe von “Gründen”….) Hier ist das Thema, welches aber nicht, bezogen auf die “Vorgehensweisen” seitens dieser Systeme, DIE (ausschlaggebende) Rolle spielt, “Kriegspropaganda”…

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EU~GEZ~E-Autos, Zwang, und weiterer Irrsinn in der DDR 2.0 (BRD) Diktatur!

Moinsen.. Hier wiedermal ein wenig zum Lesen (Klick-Links!), was hier vorgeht, weiter vorangetrieben wird in diesem Land, unter DIESER  “Regierung“, in diesem “Rechtsstaat“. Gesetz und Ordnung, allein geltend und “Gültig” für den (Zwangs) “Unterworfenen“, und damit sind mitnichten auch die “Demokratisch” gewählten “Entscheidungsträger” (Regierung/Parlament~Justiz etc.) gemeint, für jene gelten “andere” Regelungen, oder, je nach “Praktischen” nutzen auch, praktisch gesehen gar keine mehr! “Freie Marktwirtschaft” …. 1.) Ist das noch freie…

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Ist Deutschland eine Parteiendiktatur?

Moinsen.. Da es für MICH ein klareres Bild nicht (er)gibt, stellt sich vorstehende Frage für MICH nicht, ob, oder ob es keine, eine !Parteiendiktatur, in diesem Lande ist! (Gesammelte eigene Erfahrungen mit Behörden, Justiz, und einiges Mehr) JA, es IST eine Diktatur, welche sich den “Demokratie~Tarnmantel” umgehängt hat, aber das ist MEINE Antwort auf vorstehende Frage…. Hier (Folgende Verlinkung zu Sciencefile ~ Quelle ) ein Artikel der diese Frage aufwirft…

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Updates!

Moinsen..   Hier ein paar “Updates” zum Thema (und weiteren) “GCM”, Migrationspakt etc. 1. Quelle: Vera Lengsfeld Versicherung der Bundesregierung war ein Fake: UN-Pakt ist rechtlich bindend 2. Quelle: Tichys Einblick Ausführungen zur Annahme des Migrations- und Flüchtlingspaktes in Marrakesch 3. Quelle: Tichys Einblick Von der Leyen muss vor den Untersuchungsausschuss 4. Quelle: MMNews EuGH Skandalurteile: Im Namen des Volkes? (Diesel~GEZ/Rundfunkbeitrag~”Staatsfinanzierung/EZB) KÖNNTE Interessant sein, für den ein oder anderen…. Ergänzend…

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