Moinsen..
Hier (Verlinkter Artikel!), ist gut nachzulesen, ähnlich zu dem was ich selbst auch schon an “Erfahrungen” mit dieser (Unabhängigen~Gewaltenteilung?) “Justiz“, diesem “Rechtsstaat“, und seinen Institutionen (Gerichte~Behörden etc.) und “Mitläufern(?)” (Staatsanwälte~Richter~Justizangestellte etc.) gemacht habe, machen durfte! (Inkl. den § 93a – 93d Abs. 1 BVerfGG – Ablehnung ohne angabe von “Gründen”….) Hier ist das Thema, welches aber nicht, bezogen auf die “Vorgehensweisen” seitens dieser Systeme, DIE (ausschlaggebende) Rolle spielt, “Kriegspropaganda” (Opportune~Systementsprechende “Propaganda”!).
Hier (Artikel) wird ein “Rechts~Justizsystem” gezeigt (auch), welches sicher viele Bezeichnungen verdient, aber nicht diese ein (Demokratischer nach GG) “Rechtsstaat” zu sein, nach rechtsstaatlichen “Prinzipien” zu agieren, oder gar (noch) als ein solcher bezeichnet werden zu können (NICHT mehr, und eigentlich ist es auch nie ein solcher gewesen, als ein solcher Konzipiert worden, siehe Stichwort: Generalamnesie für “NS Richter?”!).
Leset und Stauned 🙄
Ein Auszug : (Quelle: Rubikon-News)
´Die Geheimjustiz
Die Berichterstattung zur unglaublichen Geschichte um das für Kriegspropaganda missbrauchte siebenjährige Mädchen Bana Alabed aus Syrien zieht Gerichtsverfahren über mehrere Instanzen nach sich. Richter weigerten sich, die eingereichten Dokumente zu lesen, Beweise spielen laut Gericht keine Rolle und dem Autor wurde zwei Mal in Abwesenheit der Prozess gemacht — ohne ihn, den Angeklagten, überhaupt über diese beiden ersten Gerichtsverhandlungen am Landgericht und Oberlandesgericht Hamburg zu informieren. Erstmalig Kenntnis von den Verhandlungen erhielt er durch Zustellung des Urteils der zweiten Verhandlung.
Das Bundesverfassungsgericht hat meine Verfassungsbeschwerde gegen das Vorgehen des Oberlandesgerichts Hamburg (OLG Hamburg) unter dem Vorsitzenden Richter Andreas Buske sowie des ihm untergebenen Hamburger Landgerichts (LG Hamburg) unter Richterin Simone Käfer in den von Stern-Journalist Marc Drewello gemeinsam mit seinem Vorgesetzten Andreas Petzold sowie dem Stern-Magazin des Verlages Gruner+Jahr der Bertelsmann Media Group angestrengten Prozesse ohne Begründung nicht zur Entscheidung angenommen (1-15). Damit werden sich die Gerichtsverhandlungen gegen Marc Drewello und den Bertelsmann-Konzern im Propagandafall Bana Alabed über Jahre hinziehen (16-18).
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Ganzer Artikel: Tiefer Staat-Die Geheimjustiz!
Angenehmen Sonntag wünscht der WolF!
