“Referentenentwurf” ~ Zwangsarbeit für ALG II Empfänger? (Legale Sklaverei!)

Moinsen.. Aus gegebenen Anlass zum immer wiederkehrendem Thema Harz IV…. Ich habe vor längerem schon auf ein “Pilotprojekt“, bei Hamburg/Bremen hingewisen wo genau DAS “getestet” werden sollte welches NUN per Referentenentwurf in “Recht und Gesetz” gegossen werden soll, umgesetzt, eingeführt werden soll! Quasi gäbe es damit dann nun die “Sklaverei~Zwangsarbeit” wieder, und das nach “Recht und Gesetz” Legalisiert! Und DAS nebenbei, völlig am Grundgesetz~Grundrechten, den Menschenrechten und weiterer HÖCHST selbst…

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IST DAS Rechtsstaatlichkeit? – Polizeiwillkür in Dresden?

Moinsen.. Ich kann vieles nachvollziehen, einiges, wie das “Verhalten-Vorgehen” dieser “Volks” Polizei, auf hinblick unten verlinktem Artikel und Video, aber defintiv NICHT! Leben wir in einem “Rechtsstaat” einer “Demokratie“, IST das Grundgesetz nun die höchste Rechtsnorm oder etwa –DOCH- NICHT ? Gelten die Gesetze nun etwa DOCH nicht für jedermann GLEICH? Schaut Euch das Video an, achtet auf das “Abstrus Begründete” vorgehen seitens der Polizei ! Und das scheint mittlerweile…

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Rede des Abgeordneten Ehrlich (Werner May)

Moinsen.. Hört Euch diese “Rede” des ´Abgeordneten Ehrlich´ an die Parteien, im Deutschen Reichtstag an! Eine GUTE und leider treffende Beschreibung WAS so hier vorgeht, sich in diesem System so abspielt, in diesem unserem Lande….   😎 Einen angenehmen Freitag wünscht der WolF! 00

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