Moinsen..

Mit Harz IV, mit ALL den dortigen Möglichkeiten des “Zwanges” gegenüber den “Kunden”, ist, das ist MEINE Meinung, NICHTS anderes als ein mit einem  “Demokratisch-Sozialen” Deckmantel überzogenes System, wodurch ein “neues” Sklavensystem etabliert wurde, ein solches “Legalisiert” wurde und weiterhin wird!

Ich habe hierzu einen guten Artikel, der dieses Systemische vorgehen, ENTGEGEN den im Grundgesetz verbrieften Grundrechten, Menschenrechten usw., auf einfachgesetzlicher Basis gründend, DIESE so bezeichnete “Grundsicherung” einzuschränken oder gar in besonderst “schwerwiegenden” Fällen gleich GANZ zu entziehen möglich macht.

Und DAS OBWOHL es ja eigentlich NICHT Möglich sein Kann, dürfte, es IST, SOLL ja die MINDESTGRUNDSICHERUNG darstellen, das ExistenzMINIMUM eben, welches nach gängingen Gesetzen (Als Basis sei hier nochmals das Grundgesetz genannt) eben NICHT weiter gekürzt oder gar GANZ gestrichen werden darf! Aber HIER hat ja AUCH die “Systemisch korrekte Justiz viele “Formulierungen-Verklausolierungen” gefunden die das ganze mit oben erwähnten Deckmantel dann eben DOCH Möglich machen. Prima, NICHT? SO VOLL Rechtsstaatlich eben, schließlich hat ja ein “Deutsches Gericht” entschieden das ….. Ein ergänzender Artikel, auch auf Rubikon zu finden,  zeigt darin auf WIE und wodurch derlei, im gemeinschaftlichen Handeln mit dieser “Justiz“, ´zustande´ kommt, eben so VOLL auf “Rechtsstaatlicher” Basis gründend eben ….

HIER geht es zum Lesen  -> (Klick Link GANZER Artikel) ->

Wo Recht zu Unrecht wird Da ist Widerstand Pflicht.

Nun zum avisiertem Artikel auf Rubikon.news (Quelle)

Hieraus ein Auszug;

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Hartz IV zielt auf die Unterwerfung aller Lohnabhängigen.

von Diana Aman

Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern sei die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut. Diese Aussage des neu ernannten Gesundheitsministers Jens Spahn schlug tüchtige Wellen in Politik und Medienlandschaft. Unterbelichtet bleibt, dass Hartz IV nicht nur den Betroffenen schadet und mit seinem Worst-Case-Szenario, dem kompletten Entzug der sozialen Leistungen, neben schrecklichem Elend auch eine Drohkulisse schafft, sondern es auch unserem grundgesetzlich verfügten sozialen Rechtsstaat deutlich widerspricht. Hartz IV ist die Antwort auf Armut und zwar die falsche. Etliche Initiativen lassen sich den schleichenden Abbau des demokratischen Rechtsstaates nicht länger gefallen.

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Ein weiterer Auszug;

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Ist das schon das Minimum oder kann das noch weg?

2010 stellte das Bundesverfassungsgericht bezüglich der Berechnung des Hartz-IV-Regelsatzes nebenbei fest, es bestünde ein „Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums“, welches grundgesetzlich sowohl aus dem Sozialstaatsgebot als auch der Würde des Menschen abzuleiten sei (4). Doch wer jetzt meint, dass Minimum drin ist, wo Minimum draufsteht, der wird eines Besseren belehrt.

Wer gegen Sanktionen oder sogar den Totalentzug der Sozialleistungen klagt, wird folgendermaßen aufgeklärt: „Die Annahme, eine Absenkung von Leistungen stelle stets einen verfassungswidrigen Eingriff in das Existenzminimum dar, geht von dem irrigen Ansatz aus, die Regelleistung sei bereits das zum Lebensunterhalt Unerlässliche“ (5).

Die Bundesregierung schafft es also auf ganz furiose Weise, neben dem Existenzminimum noch ein Miniminimum aus dem Hut zu zaubern, welches sie dann „letzte Grundversorgung“ nennt. Daraus leitet sie auch ihre Befugnis ab, das Minimum auf ein Miniminimum zu kürzen.

Um die Hungerpeitsche nicht aus der Hand zu geben, beruft man sich immer wieder gerne auf einen Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichtes, dass die Grundsicherung nicht voraussetzungslos zu gewähren sei (6). Munter leitet man daraus ein notwendiges Wohlverhalten des Betroffenen ab. Nur wer die Auflagen erfülle, erhalte die süßen, solidarischen Trauben der Gemeinschaft. Für diese Auslegung hat man den Satz einfach aus seinem Kontext gerissen und fehlinterpretiert. Denn ursprünglich sprach das Bundesverfassungsgericht in Gänze:

„Die Verfassung gebietet nicht die Gewährung von bedarfsunabhängigen, voraussetzungslosen Sozialleistungen. Aus verfassungsrechtlicher Sicht ist es ausreichend, dass das Existenzminimum gedeckt werden kann, ohne dass es auf den Rechtsgrund der Einnahme oder die subjektive Verwendungsabsicht des Hilfebedürftigen ankäme.“

Es meinte damit, dass einzig die Voraussetzung der Bedürftigkeit gegeben sein muss.

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HIER gibt es den GANZEN Artikel zu lesen -> (Klick Link!) ->

Moderne Sklaverei – Hartz IV zielt auf die Unterwerfung aller Lohnabhängigen.

Ergänzungen – Aktuell :

Es wird immer mehr Deutlich das hier Diktatoren-“Herrscher” am Ruder stehen, welche zwar gern und OFTpropagieren einer “Demokratie” vorzustehen, und diese mit den Mitteln der vermeindlich vorhandenen “Rechtsstaatlichkeit” um JEDEN Preis zu “Verteidigen” wissen…. Meine Meinung hierbei….  Es SIND Moderne Sklavenhalter, und WIR sind die Sklaven (Das System greift nämlich AUCH bei der Arbeitenden “Bevölkerung”, wenn auch DA dann mit anderen Mitteln, oder wie soll man DIESES, Bspw. Steuersystem, System sonst bezeichen? Ich würde es “Legalen” Raub nennen!)! Aber HEY…. Vieleicht genügt es ja ein Sklave zu sein, Nicht ? 😉

Nun ja ….

 

Einen angenehmen Samstag wünscht der WolF!