Moinsen.. Mit Harz IV, mit ALL den dortigen Möglichkeiten des “Zwanges” gegenüber den “Kunden”, ist, das ist MEINE Meinung, NICHTS anderes als ein mit einem “Demokratisch-Sozialen” Deckmantel überzogenes System, wodurch ein “neues” Sklavensystem etabliert wurde, ein solches “Legalisiert” wurde und weiterhin wird! Ich habe hierzu einen guten Artikel, der dieses Systemische vorgehen, ENTGEGEN den im Grundgesetz verbrieften Grundrechten, Menschenrechten usw., auf einfachgesetzlicher Basis gründend, DIESE so bezeichnete “Grundsicherung” einzuschränken oder…
Read MoreIST DAS Rechtsstaatlichkeit? – Polizeiwillkür in Dresden?
Moinsen.. Ich kann vieles nachvollziehen, einiges, wie das “Verhalten-Vorgehen” dieser “Volks” Polizei, auf hinblick unten verlinktem Artikel und Video, aber defintiv NICHT! Leben wir in einem “Rechtsstaat” einer “Demokratie“, IST das Grundgesetz nun die höchste Rechtsnorm oder etwa –DOCH- NICHT ? Gelten die Gesetze nun etwa DOCH nicht für jedermann GLEICH? Schaut Euch das Video an, achtet auf das “Abstrus Begründete” vorgehen seitens der Polizei ! Und das scheint mittlerweile…
Read More“Unser” Staat, oder 1,2,3, DANKE Polizei….
Moinsen.. Ich habe hier einen Artikel für Euch verlinkt der beschreibt was auch in meinen Kopf an Gedanken durchgespielt, gedacht wurde und wird. Worum geht es? Es geht um das Machtspiel, die Machtspiele (Machtausübung) in diesem Land, durch “unsere Eliten” und den ihnen “Unterwürfig” (Durch direkte, durch unmittelbare Auswirkung-en, Finanziell/Politisch, Abhängigkeit) angeschlossenen, für diese tätigigen, Gruppen die sich in der wohlbekannten, oft benannten und doch real NICHT Existenten “Gewaltenteilung” wiederfinden,…
Read MoreRechtsstaat und Demokratie? Wie sieht es aus?
Moinsen.. Auf Jouwatch (Quelle ) habe ich einen Interessanten, weiteren, Artikel gefunden der hierrüber einiges aufdecken, evtl. andere SICHT auf die Dinge die in diesem Lande vor sich gehen geben -> LESEN ! Ein kleiner Auszug : ´Damals gab es Hinrichtungen, heute Zensur. Manche bedauern bereits, dass das aktuell noch nicht weiter geht: Sie wollen Kritiker und Andersdenkende nicht nur ausgrenzen, für asozial erklären, ihnen Redeverbot auferlegen, sie sperren, sperren…
Read More“Neues” in Bezug auf das “Demokratiefördernde” Netz DG…. (Pressemeinungen, Ausländische Presse)
Moinsen.. Hier ( Klick LINK unten!) gibt es, entgegen der “Auffassung” der Inländischen Mainstreammedien, und der hisigen “Eliten” zum Netz DG ( Liebevoll auch Zensurgesetz genannt….), ein paar Darstellung wie einige der ausländischen Presseorgane dieses “Demokratiewahren” wollende Gesetz so beschreiben und sehen – LESEN – ! Auszüge dieses Artikels; ´(1 )Die Vereinten Nationen haben das Gesetz als Verstoß gegen grundlegende Menschenrechte deklariert und sowohl Juristen wie auch Rechtsprofessoren hierzulande haben…
Read MoreBestimmt die Judikative das Politische Geschehen?
Moinsen.. Hier ein Artikel der ein paar Gedanken aufgreift wie unsere Judikative selbst das “geschehen”, Politisch und Gesellschaftlich gesehen, durch, mittels ihrer Judikativen Entscheidungen/Auslegung der bestehender Gesetzeslage, bestimmt, hierdurch ermöglicht! Ein kleiner Auszug; ´Vielleicht ist es Ihnen auch aufgefallen: Gerichtsurteile und die Berufung auf „die Rechtslage“ haben sich bei vielen politischen Themen stark in den Vordergrund geschoben. Immer mehr bestimmt die Judikative das politische Geschehen. Die Legislative (das Parlament) ist…
Read MoreDas Netz DG, und schon gibt es die “Ersten” “Erklärungen”, seitens unserer “Justiz”!
Moinsen.. Dass das “Netzwerkdurchsuchungs-Zensurgesetz” in Kraft getreten ist, und auch schon (wie es auch schon in vorauseilendem “Gehorsam” Executiert wurde) fleissig Verwendung findet, mit vorausgeahnten “Ergebnissen”, bezüglich der Auswirkungen auf die SO gern zitierte, HOCHGELOBTE Meinungsfreiheit, seitens der Staatsmedien und dem Politsystem, sollte mittlerweile auch bei den meisten des “Deutschen-Volkes” angekommen sein…. Soweit So schlecht…. Nun kommen, nach Anfragen diverser “Betroffener”, an “unsere Justiz”, betreffend der Begründung und Zuständigkeitsfragen bei…
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