Moinsen..
Hier ( Klick LINK unten!) gibt es, entgegen der “Auffassung” der Inländischen Mainstreammedien, und der hisigen “Eliten” zum Netz DG ( Liebevoll auch Zensurgesetz genannt….), ein paar Darstellung wie einige der ausländischen Presseorgane dieses “Demokratiewahren” wollende Gesetz so beschreiben und sehen – LESEN – !
Auszüge dieses Artikels;
´(1 )Die Vereinten Nationen haben das Gesetz als Verstoß gegen grundlegende Menschenrechte deklariert und sowohl Juristen wie auch Rechtsprofessoren hierzulande haben mehrfach festgestellt, dass das NetzDG nicht im Einklang mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland steht. Darüber hinaus ist auch die Verabschiedung des Gesetzes immer wieder umstritten. Bei der Abstimmung über das NetzDG war nur ein minimaler Bruchteil an Abgeordneten des Bundestags anwesend. Es ist nach wie vor fraglich, ob diese Minimalbesetzung ausreichend ist, um ein Gesetz rechtskonform verabschieden zu können.´
´(2)
Zu all dieser Kritik kommen nun auch immer mehr Stimmen aus dem Ausland hinzu, die das NetzDG ungeschminkt als das bezeichnen, was es ist: eine Wiederauflebung der dunkelsten zwölf Jahre der deutschen Geschichte. Der Schweizer Tagesanzeiger wird in seinem Bericht besonders deutlich. Dort wird durch das Gesetz die Rückkehr der Meinungspolizei bezeichnet. Wörtlich heißt es da:
»Der Verdacht liegt nahe, dass es sich beim NetzDG vor allem um ein Volkserziehungsprogramm handelt. Exerziert von überforderten Zensoren und angefeuert von einem Staat, der mit Meinungspolizeien in der Vergangenheit schreckliche Erfahrungen gemacht hat.«
Wer die »politisch korrekte Kaste verlässt und stilistisch nicht stubenrein artikuliert, wird gelöscht.«´
GANZER Artikel -> Zensurgesetz: Ausländische Presse urteilt vernichtend über das Zensurgesetz von Maas
Quelle; Volksbetrug.net
Angenehmen Donnerstag wünscht der WolF!
