Bestimmt die Judikative das Politische Geschehen?

Moinsen.. Hier ein Artikel der ein paar Gedanken aufgreift wie unsere Judikative selbst das “geschehen”, Politisch und Gesellschaftlich gesehen, durch, mittels ihrer Judikativen Entscheidungen/Auslegung der bestehender Gesetzeslage, bestimmt, hierdurch ermöglicht! Ein kleiner Auszug; ´Vielleicht ist es Ihnen auch aufgefallen: Gerichtsurteile und die Berufung auf „die Rechtslage“ haben sich bei vielen politischen Themen stark in den Vordergrund geschoben. Immer mehr bestimmt die Judikative das politische Geschehen. Die Legislative (das Parlament) ist…

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“Unser” Parteiensystem, eine Parteienoligarchie?

Moinsen.. Ich weise häufig darauf hin (Versuch macht Kluch….) das hier ´etwas Faul ist im Staate Dänemark´, diesem degenerierten Politsystem, Korrupt und völlig abgehoben (MEIN Endruck und MEINE Meinung!), mit MÖGLICHST großem Abstand (Und scheinbar OHNE Anstand-Moral, einem evtl. vorhandenenem, FUNKTIONIERENDEN Gewissen etc. pp. ….!) zum EIGENEM Volk, einer MÖGLICH vorhandenen Verbindung (Im Poistivem Sinne….) zum EIGENEN Land, sich eine “Herrschaftsklasse-Polit/Elitenklasse” gebildet hat (Was WIR ALLE so zugelassen haben, und…

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Das Netz DG, und schon gibt es die “Ersten” “Erklärungen”, seitens unserer “Justiz”!

Moinsen.. Dass das “Netzwerkdurchsuchungs-Zensurgesetz” in Kraft getreten ist, und auch schon (wie es auch schon in vorauseilendem “Gehorsam” Executiert wurde) fleissig Verwendung findet, mit vorausgeahnten “Ergebnissen”, bezüglich der Auswirkungen auf die SO gern zitierte, HOCHGELOBTE Meinungsfreiheit, seitens der Staatsmedien und dem Politsystem, sollte mittlerweile auch bei den meisten des “Deutschen-Volkes” angekommen sein…. Soweit So schlecht…. Nun kommen, nach Anfragen diverser “Betroffener”, an “unsere Justiz”, betreffend der Begründung und Zuständigkeitsfragen bei…

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Bankgeheimnis Ade´ ….! (?) VOLLE (Fremd) Kontrolle über IHR Konto!

Moinsen.. Kaum einer hat es WIRKLICH mitbekommen, natürlich wurde dies auch ebensowenig durch unsere “Qualitätsmedien ” geschweige denn unseren ebenso fähigen “Politeliten“, auch “Regierung” genannt, bekanntgemacht, ABER; PSD2 in Kraft! Lassen Sie sich (IN) nicht in Ihre Bankkonten schauen! Ein Schurkenstück der besonderen Art ist der EU wieder einmal  gelungen. Seit dem 13. Januar 2018 wird die EU-Richtlinie „Payment Service Directive“, kurz PSD2 genannt, angewendet. Das Umsetzungsgesetz hierzu wurde am…

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DDR 2.0 Oder auch die Frage: Die ersten werden bereits abgeholt (?)

Moinsen.. Gerade beim durchschnuppern nach, für mich, Interessanten Artikeln, Nachrichten folgendes auf Jouwatch gefunden: Aktuell von der Polizei gejagt: Aufklärer, Satiriker, Kritiker, Aktivist und Provokateur Sven Liebich „im Kampf gegen die Diktatur“ Von Andreas Köhler Für die Aufklärer über die Taten des „totalitaristischen und offenbar irrsinnig gewordenen Merkel & Co-Regimes“ wird es – spätestens seit der Wiederauferstehung von linken Goebbels-, Freisler- & Co.-Nachahmern täglich immer härter. Es werden nicht nur…

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GroKo-BRiD-Krankheit und Symptome, Symptome OHNE Krankheit? (Einbildung?)

Moinsen.. Neues Jahr und weiter geht es, der Irr/Wahnsinn nimmt kein Ende, nein er nimmt weiter Fahrt auf, Fahrkarte gelöst? 😉 “Wir” bekommen (Wahrscheinlich) die nächste, “Alte” GroKo, Yeah …. Das wäre echt UNERWARTET …. 😈 Ich mag nicht über “Symptome” schreiben (Klassenkämpfe~Spaltung der Gesellschaft~HarzIV / Bezieher~Arbeitslose / Arbeitslosigkeit~Asylanten\Migranten\Islam\Muslime\Ideologien-Nazis-Rechte-Linke-<Antisemiten (War, ist das Eigentlich k-ein Volk-stamm für sich?, aber nun ja … )> welche in der HAUPTSACHE dem Zwecke nach (Reale…

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1849 war mehr Meinungsfreiheit garantiert als heute

Moinsen.. Ein Kleiner weiterer Artikel zum Thema “Meinungsfreiheit”, Grundgesetz und dessen Umsetzung und Handhabung in diesem unserem Lande …. Fein SELBST lesen 😉 Meinungsfreiheit? ECHT wahr ?? Wie frei ein Land, das sich als frei bezeichnet, wirklich ist, zeigt sich oft erst, wenn man einen Vergleich anstellt, z.B. einen Vergleich zwischen dem modernen Grundgesetz und der Verfassung, auf die sich die Nationalversammlung in der Paulskirche im Jahre 1849 geeinigt hat.…

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