Migrations~Flüchtlings”pakt”, Amadeu Antonio “Stiftung”, Demokrativerständnis der “Regierung”….

Moinsen.. Viel wurde mittlerweile über den Migrationspakt (CGM) geschrieben, sogar geredet (und selbst DIES nur allein durch den öffentlichen “Druck”,und eben nicht “Freiwillig” !) …. Es (dieses Thema) wurde “angeblich” Debattiert, Diskutiert, es wurde (Lt. H. Maas) Informiert (Eine glatte verdrehung der faktischen Realität), doch möchte ich dies hier SO nicht bezeichnen, denn im Sinne der Bedeutung dieser Begrifflichkeiten gab, waren es eben KEINE solchen!! (RECHTZEITIG~Umfassend: Aufklärend, ERklärend, Kontrovers, Sachlich,…

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Scheindemokratie, ein wichtiger Punkt?

Moinsen.. Dieses Themengebiet zwickt mich doch sehr. *Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Recht und Gesetz, Menschenrechte*, viel und oft Zitiert (Kampfbegriffe für?), doch in nachfragen, nachhaken diesbezüglich (Realitätscheck) bleibt nicht viel davon übrig (Doppelmoral~Realität versus “Glaube~Wunschdenken~Wortpredigten”….)! Reiner Mausfeld hat hier einen guten Artikel, auf Rubikon (Quelle) zu lesen, geschrieben (LESEN!) Ein Auszug: ´Die Bürger werden entmündigt und als politisch apathische Konsumenten dressiert. Exklusivabdruck aus Rainer Mausfelds „Warum schweigen die Lämmer?“. von Rainer Mausfeld…

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Ist die ´BRD´ in Deutschland ein “Rechtsstaat”??

Moinsen.. Was den Titel dieses Artikels betrifft ist MEINE, auf eigenen Efahrungen ( Mit Bediensteten~Richtern~Staatsanwälten etc. pp. ) beruhende Meinung diese: NEIN, definitiv es ist KEIN “Rechtsstaat” mehr, und auch noch NIE ein solcher gewesen, zumindest NICHT in einem Sinn der als solcher Wahrgenommen werden KANN ( Ein SCHEIN, der einen Anschein erweckt das es etwas sein könnte, was es aber NICHT IST )! Ich verlinke hier einen Artikel der…

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Die Karlsruher “Puppenkiste”-Demokratie~Verfassung/Grundgesetz?

Moinsen.. Hier gibt es einen guten Artikel über GEZ, das BVG, in Karlsruhe, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die “Meinungen, Verständnis dieser, der “Justiz~Eliten” dazu (An ihren TATEN sollt ihr sie Erkennen, oder Roben eben….)! Ich Zitiere ( Quelle: Photoposter.de! ): ´Juli 24, 2018 | By Rheinlaender Narrenfreiheit gegenüber der Verfassung (Dem Grundgesetz? Anm. von Mir!) der Bundesrepublik Deutschland ist ein permanent praktiziertes Unrecht, das aus politischer Vorteilsnahme resultiert. Wenn es um…

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“Das Überrennen der Staaten”~Selbstaufgabe?

Moinsen.. Danisch hat hier einen Artikel erstellt der JEDERMANN/Frau/Gender was auch immer, der zu Denken geben MUSS, im Bezug auf  “Freiwillige” Vereinbarungen über ein Machwerk welches demnächst in Marokko, von den Meisten Staaten unterzeichnet werden soll (Und wahrscheinlich auch WIRD….) Es geht, wie so Oft in letzter Zeit, um “Migration~Einwanderung” Der hier volltönend benannt wird als : „Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration“ Soweit so Unspäktakulär, doch HALT,…

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“Referentenentwurf” ~ Zwangsarbeit für ALG II Empfänger? (Legale Sklaverei!)

Moinsen.. Aus gegebenen Anlass zum immer wiederkehrendem Thema Harz IV…. Ich habe vor längerem schon auf ein “Pilotprojekt“, bei Hamburg/Bremen hingewisen wo genau DAS “getestet” werden sollte welches NUN per Referentenentwurf in “Recht und Gesetz” gegossen werden soll, umgesetzt, eingeführt werden soll! Quasi gäbe es damit dann nun die “Sklaverei~Zwangsarbeit” wieder, und das nach “Recht und Gesetz” Legalisiert! Und DAS nebenbei, völlig am Grundgesetz~Grundrechten, den Menschenrechten und weiterer HÖCHST selbst…

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Brüssel, Bürokraten, Demokratie,Meinungsfreiheit und das “Böse” Internet!

Moinsen.. Nach dem “Zensurgesetz” von Hr. Maas, der DSGVO (Auch Brüssel), nun die “neue” *Urheberrechtsreform*, frisch aus Brüssel, auf den Tisch der Kritisch denkenden Menschen, Europaweit! Die Brüsselokraten sind hier wie dort recht beflissen zu gange! NATÜRLICH voll Legitimiert, und ebenso Demokratisch abgesegnet durch fast sämtliche “Demokratisch” gewählten *Gieri…Regierungen*…. Klar soweit ? Wie immer rein zum “Schutz*Wohl” der Bürger~Bevölkerung (Vor Hass, Diskriminierung, und, und, und…. ), eben REIN zum zwecke…

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