Moinsen.. Unsichtbare Bäume? DAS geht, durchaus. Auch Sinnentsprechend im bekannten Spruch enthalten; Man sieht den Wald nicht, vor lauter Bäumen. Nun, was ficht es mich an damit ausdrücken zu wollen? Das HIER, aktuell betreffend die Corona“pandemie“, ebenso wie in vorigen, weiteren Thematiken wie: Renten Wirtschaft Gesundheits, Bildungs, Kurz – Infrastrukturobjekte (Aus Steuermitteln geschaffen und Unterhalten,…
Schlagwort: Regierung
Berlins (Und NICHT nur dort…) moralischer Wilhelmismus
Moinsen.. Hier mal ein Artikel über Recht, Gesetz, und wie („Moralisch“) einfach es „gehandhabt“ wird diese Regelungen, da „Moralisch u. Menschlich“ notwendig (Sarkasmus off) ausser Vollzug setzen zu können! Als EIN Beispiel von vielen, neben dem ebenso gern in diesem Bezug verwendung findenden „Klimawandelthemas“, sei hier der aktuelle >> C. Rackete << Fall, und der…
Die LKW~PKW Maut und der EuGH …. Mehrkosten für ALLE?
Moinsen.. Der EuGH hat entschieden…. Die „einseitige„, geplante PKW Maut „Diskriminiert“ ausserdeutsche, welche das hier, aus Steuermitteln bereits finanzierte, und somit EIGENTLICH schon bezahlte, Straßennetz (auch) nutzen (wollen)! -> Die Abgabe sei gegenüber Fahrzeughaltern aus dem Ausland diskriminierend, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg. <- EuGH: Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht (Quelle:…
Tricksen, Tarnen täuschen der „BRiD Parteiendiktatur“!
Moinsen.. Nur kurz zwei Themen am Rande, welche deutlicher nicht zeigen wie hier, seitens dieser „Entscheidungsträger~Polit#eliten“ getrickst, getäuscht und der Bevölkerung Sand in die Augen gestreut wird, Beruhigungpillen verabreicht werden! Erstes Thema: „Messerverbot„(neu geplantes „Gesetz“ ~ Sicherheits„gefühl“ verbessern….) Als OB die Straftaten die damit (Messer) begangen werden nicht SOWISO schon Strafrechtlich verfolgt werden können, bzw….
EU~GEZ~E-Autos, Zwang, und weiterer Irrsinn in der DDR 2.0 (BRD) Diktatur!
Moinsen.. Hier wiedermal ein wenig zum Lesen (Klick-Links!), was hier vorgeht, weiter vorangetrieben wird in diesem Land, unter DIESER „Regierung„, in diesem „Rechtsstaat„. Gesetz und Ordnung, allein geltend und „Gültig“ für den (Zwangs) „Unterworfenen„, und damit sind mitnichten auch die „Demokratisch“ gewählten „Entscheidungsträger“ (Regierung/Parlament~Justiz etc.) gemeint, für jene gelten „andere“ Regelungen, oder, je nach „Praktischen“…
Krieg um die Machenschaften des Bundesverfassungsgerichts…
Moinsen.. Vorab, ein frohes neues Jahr! Das Bundesverfassungsgericht, die „Deutsche Justiz„, Rechtsstaatlichkeit, Grundgesetz und Demokratie, entsprechen diese Systeme denn noch den eigenen Vorgaben?? Meiner Persönlichen Erfahrungen, mit diversen Juristischen „Institutionen“ nach, NÖ, Nie nicht! Hadmut Danisch ( Quelle) hat hierzu in seinem Blog wiedermal einen guten Artikel erstellt, geschrieben, hierin schreibt er – Auszug –…
Ist Deutschland eine Parteiendiktatur?
Moinsen.. Da es für MICH ein klareres Bild nicht (er)gibt, stellt sich vorstehende Frage für MICH nicht, ob, oder ob es keine, eine !Parteiendiktatur, in diesem Lande ist! (Gesammelte eigene Erfahrungen mit Behörden, Justiz, und einiges Mehr) JA, es IST eine Diktatur, welche sich den „Demokratie~Tarnmantel“ umgehängt hat, aber das ist MEINE Antwort auf vorstehende…