Moinsen.. Der EuGH hat entschieden…. Die “einseitige“, geplante PKW Maut “Diskriminiert” ausserdeutsche, welche das hier, aus Steuermitteln bereits finanzierte, und somit EIGENTLICH schon bezahlte, Straßennetz (auch) nutzen (wollen)! -> Die Abgabe sei gegenüber Fahrzeughaltern aus dem Ausland diskriminierend, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg. <- EuGH: Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht (Quelle: Heiseonline.de) Nun, irgendwie wird hier (Absichtlich?) regelmäßig “Unbeachtlich” gelassen wer (Wie, wodurch~Mittel/Steuereinnahmen) Infrastrukturobjekte, HIER das…
Read MoreTricksen, Tarnen täuschen der “BRiD Parteiendiktatur”!
Moinsen.. Nur kurz zwei Themen am Rande, welche deutlicher nicht zeigen wie hier, seitens dieser “Entscheidungsträger~Polit#eliten” getrickst, getäuscht und der Bevölkerung Sand in die Augen gestreut wird, Beruhigungpillen verabreicht werden! Erstes Thema: “Messerverbot“(neu geplantes “Gesetz” ~ Sicherheits“gefühl” verbessern….) Als OB die Straftaten die damit (Messer) begangen werden nicht SOWISO schon Strafrechtlich verfolgt werden können, bzw. eben per Gesetz VERBOTEN sind! Nun, das geplante NEUE Gesetz wird sicherlich den ein oder…
Read MoreTiefer “Staat”, oder Systemjustiz?
Moinsen.. Hier (Verlinkter Artikel!), ist gut nachzulesen, ähnlich zu dem was ich selbst auch schon an “Erfahrungen” mit dieser (Unabhängigen~Gewaltenteilung?) “Justiz“, diesem “Rechtsstaat“, und seinen Institutionen (Gerichte~Behörden etc.) und “Mitläufern(?)” (Staatsanwälte~Richter~Justizangestellte etc.) gemacht habe, machen durfte! (Inkl. den § 93a – 93d Abs. 1 BVerfGG – Ablehnung ohne angabe von “Gründen”….) Hier ist das Thema, welches aber nicht, bezogen auf die “Vorgehensweisen” seitens dieser Systeme, DIE (ausschlaggebende) Rolle spielt, “Kriegspropaganda”…
Read MoreEU~GEZ~E-Autos, Zwang, und weiterer Irrsinn in der DDR 2.0 (BRD) Diktatur!
Moinsen.. Hier wiedermal ein wenig zum Lesen (Klick-Links!), was hier vorgeht, weiter vorangetrieben wird in diesem Land, unter DIESER “Regierung“, in diesem “Rechtsstaat“. Gesetz und Ordnung, allein geltend und “Gültig” für den (Zwangs) “Unterworfenen“, und damit sind mitnichten auch die “Demokratisch” gewählten “Entscheidungsträger” (Regierung/Parlament~Justiz etc.) gemeint, für jene gelten “andere” Regelungen, oder, je nach “Praktischen” nutzen auch, praktisch gesehen gar keine mehr! “Freie Marktwirtschaft” …. 1.) Ist das noch freie…
Read MoreKrieg um die Machenschaften des Bundesverfassungsgerichts…
Moinsen.. Vorab, ein frohes neues Jahr! Das Bundesverfassungsgericht, die “Deutsche Justiz“, Rechtsstaatlichkeit, Grundgesetz und Demokratie, entsprechen diese Systeme denn noch den eigenen Vorgaben?? Meiner Persönlichen Erfahrungen, mit diversen Juristischen “Institutionen” nach, NÖ, Nie nicht! Hadmut Danisch ( Quelle) hat hierzu in seinem Blog wiedermal einen guten Artikel erstellt, geschrieben, hierin schreibt er – Auszug – ´1. – Und mehrfach schon habe ich Ausläufer erheblicher Kriminalität gefunden, die ins Bundesverfassungsgericht zurücklaufen.…
Read MoreIst Deutschland eine Parteiendiktatur?
Moinsen.. Da es für MICH ein klareres Bild nicht (er)gibt, stellt sich vorstehende Frage für MICH nicht, ob, oder ob es keine, eine !Parteiendiktatur, in diesem Lande ist! (Gesammelte eigene Erfahrungen mit Behörden, Justiz, und einiges Mehr) JA, es IST eine Diktatur, welche sich den “Demokratie~Tarnmantel” umgehängt hat, aber das ist MEINE Antwort auf vorstehende Frage…. Hier (Folgende Verlinkung zu Sciencefile ~ Quelle ) ein Artikel der diese Frage aufwirft…
Read MoreUpdates!
Moinsen.. Hier ein paar “Updates” zum Thema (und weiteren) “GCM”, Migrationspakt etc. 1. Quelle: Vera Lengsfeld Versicherung der Bundesregierung war ein Fake: UN-Pakt ist rechtlich bindend 2. Quelle: Tichys Einblick Ausführungen zur Annahme des Migrations- und Flüchtlingspaktes in Marrakesch 3. Quelle: Tichys Einblick Von der Leyen muss vor den Untersuchungsausschuss 4. Quelle: MMNews EuGH Skandalurteile: Im Namen des Volkes? (Diesel~GEZ/Rundfunkbeitrag~”Staatsfinanzierung/EZB) KÖNNTE Interessant sein, für den ein oder anderen…. Ergänzend…
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