Moinsen.. Hier (Verlinkter Artikel!), ist gut nachzulesen, ähnlich zu dem was ich selbst auch schon an “Erfahrungen” mit dieser (Unabhängigen~Gewaltenteilung?) “Justiz“, diesem “Rechtsstaat“, und seinen Institutionen (Gerichte~Behörden etc.) und “Mitläufern(?)” (Staatsanwälte~Richter~Justizangestellte etc.) gemacht habe, machen durfte! (Inkl. den § 93a – 93d Abs. 1 BVerfGG – Ablehnung ohne angabe von “Gründen”….) Hier ist das Thema, welches aber nicht, bezogen auf die “Vorgehensweisen” seitens dieser Systeme, DIE (ausschlaggebende) Rolle spielt, “Kriegspropaganda”…
Read MoreEU~GEZ~E-Autos, Zwang, und weiterer Irrsinn in der DDR 2.0 (BRD) Diktatur!
Moinsen.. Hier wiedermal ein wenig zum Lesen (Klick-Links!), was hier vorgeht, weiter vorangetrieben wird in diesem Land, unter DIESER “Regierung“, in diesem “Rechtsstaat“. Gesetz und Ordnung, allein geltend und “Gültig” für den (Zwangs) “Unterworfenen“, und damit sind mitnichten auch die “Demokratisch” gewählten “Entscheidungsträger” (Regierung/Parlament~Justiz etc.) gemeint, für jene gelten “andere” Regelungen, oder, je nach “Praktischen” nutzen auch, praktisch gesehen gar keine mehr! “Freie Marktwirtschaft” …. 1.) Ist das noch freie…
Read MoreKrieg um die Machenschaften des Bundesverfassungsgerichts…
Moinsen.. Vorab, ein frohes neues Jahr! Das Bundesverfassungsgericht, die “Deutsche Justiz“, Rechtsstaatlichkeit, Grundgesetz und Demokratie, entsprechen diese Systeme denn noch den eigenen Vorgaben?? Meiner Persönlichen Erfahrungen, mit diversen Juristischen “Institutionen” nach, NÖ, Nie nicht! Hadmut Danisch ( Quelle) hat hierzu in seinem Blog wiedermal einen guten Artikel erstellt, geschrieben, hierin schreibt er – Auszug – ´1. – Und mehrfach schon habe ich Ausläufer erheblicher Kriminalität gefunden, die ins Bundesverfassungsgericht zurücklaufen.…
Read MoreIst Deutschland eine Parteiendiktatur?
Moinsen.. Da es für MICH ein klareres Bild nicht (er)gibt, stellt sich vorstehende Frage für MICH nicht, ob, oder ob es keine, eine !Parteiendiktatur, in diesem Lande ist! (Gesammelte eigene Erfahrungen mit Behörden, Justiz, und einiges Mehr) JA, es IST eine Diktatur, welche sich den “Demokratie~Tarnmantel” umgehängt hat, aber das ist MEINE Antwort auf vorstehende Frage…. Hier (Folgende Verlinkung zu Sciencefile ~ Quelle ) ein Artikel der diese Frage aufwirft…
Read MoreUpdates!
Moinsen.. Hier ein paar “Updates” zum Thema (und weiteren) “GCM”, Migrationspakt etc. 1. Quelle: Vera Lengsfeld Versicherung der Bundesregierung war ein Fake: UN-Pakt ist rechtlich bindend 2. Quelle: Tichys Einblick Ausführungen zur Annahme des Migrations- und Flüchtlingspaktes in Marrakesch 3. Quelle: Tichys Einblick Von der Leyen muss vor den Untersuchungsausschuss 4. Quelle: MMNews EuGH Skandalurteile: Im Namen des Volkes? (Diesel~GEZ/Rundfunkbeitrag~”Staatsfinanzierung/EZB) KÖNNTE Interessant sein, für den ein oder anderen…. Ergänzend…
Read MoreStaatspropaganda und Wirklichkeit – Der Völkerrechtler D. Murswiek “zerlegt” den UN-Migrationspakt
Moinsen.. Merkel, nebst der gesamten “Regierung~UN-EU” vermacht “uns” , nun da sie ja nun “Abtritt” noch ein letztes Geschenk, im geiste der “Moral” und “Menschlichkeit! …. Der GCM (Migrations”pakt”) wurde ja nun, wie erwartet, trotz aller Kritiker (Gleichbedeutend mit “Rääächts”, aka “Rechts-Extremisten” und “Leugnern”) und Eingaben, Bedenken unterzeichnet, der “Flüchtlings”pakt” übrigens gleich mit, wie auch in EU-Brüssel ebenfalls das “Freihandelsabkommen” JEFTA (mit Japan), soweit so “Un#Demokratisch” …. Die Regierungsmedien jubeln…
Read MoreMigrations~Flüchtlings”pakt”, Amadeu Antonio “Stiftung”, Demokrativerständnis der “Regierung”….
Moinsen.. Viel wurde mittlerweile über den Migrationspakt (CGM) geschrieben, sogar geredet (und selbst DIES nur allein durch den öffentlichen “Druck”,und eben nicht “Freiwillig” !) …. Es (dieses Thema) wurde “angeblich” Debattiert, Diskutiert, es wurde (Lt. H. Maas) Informiert (Eine glatte verdrehung der faktischen Realität), doch möchte ich dies hier SO nicht bezeichnen, denn im Sinne der Bedeutung dieser Begrifflichkeiten gab, waren es eben KEINE solchen!! (RECHTZEITIG~Umfassend: Aufklärend, ERklärend, Kontrovers, Sachlich,…
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