Moinsen.. Vorab, ein frohes neues Jahr! Das Bundesverfassungsgericht, die „Deutsche Justiz„, Rechtsstaatlichkeit, Grundgesetz und Demokratie, entsprechen diese Systeme denn noch den eigenen Vorgaben?? Meiner Persönlichen Erfahrungen, mit diversen Juristischen „Institutionen“ nach, NÖ, Nie nicht! Hadmut Danisch ( Quelle) hat hierzu in seinem Blog wiedermal einen guten Artikel erstellt, geschrieben, hierin schreibt er – Auszug –…
Schlagwort: System
Updates!
Moinsen.. Hier ein paar „Updates“ zum Thema (und weiteren) „GCM“, Migrationspakt etc. 1. Quelle: Vera Lengsfeld Versicherung der Bundesregierung war ein Fake: UN-Pakt ist rechtlich bindend 2. Quelle: Tichys Einblick Ausführungen zur Annahme des Migrations- und Flüchtlingspaktes in Marrakesch 3. Quelle: Tichys Einblick Von der Leyen muss vor den Untersuchungsausschuss 4. Quelle: MMNews EuGH…
Staatspropaganda und Wirklichkeit – Der Völkerrechtler D. Murswiek „zerlegt“ den UN-Migrationspakt
Moinsen.. Merkel, nebst der gesamten „Regierung~UN-EU“ vermacht „uns“ , nun da sie ja nun „Abtritt“ noch ein letztes Geschenk, im geiste der „Moral“ und „Menschlichkeit! …. Der GCM (Migrations“pakt“) wurde ja nun, wie erwartet, trotz aller Kritiker (Gleichbedeutend mit „Rääächts“, aka „Rechts-Extremisten“ und „Leugnern“) und Eingaben, Bedenken unterzeichnet, der „Flüchtlings“pakt“ übrigens gleich mit, wie auch…
Migrations~Flüchtlings“pakt“, Amadeu Antonio „Stiftung“, Demokrativerständnis der „Regierung“….
Moinsen.. Viel wurde mittlerweile über den Migrationspakt (CGM) geschrieben, sogar geredet (und selbst DIES nur allein durch den öffentlichen „Druck“,und eben nicht „Freiwillig“ !) …. Es (dieses Thema) wurde „angeblich“ Debattiert, Diskutiert, es wurde (Lt. H. Maas) Informiert (Eine glatte verdrehung der faktischen Realität), doch möchte ich dies hier SO nicht bezeichnen, denn im Sinne…
Scheindemokratie, ein wichtiger Punkt?
Moinsen.. Dieses Themengebiet zwickt mich doch sehr. *Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Recht und Gesetz, Menschenrechte*, viel und oft Zitiert (Kampfbegriffe für?), doch in nachfragen, nachhaken diesbezüglich (Realitätscheck) bleibt nicht viel davon übrig (Doppelmoral~Realität versus „Glaube~Wunschdenken~Wortpredigten“….)! Reiner Mausfeld hat hier einen guten Artikel, auf Rubikon (Quelle) zu lesen, geschrieben (LESEN!) Ein Auszug: ´Die Bürger werden entmündigt und als…
Warum tun „Eliten~Politiker“ die Dinge SO, WIE sie es tun??
Moinsen.. Im nachfolgenden verlinkten Artikel wird gut beschrieben, was die *NULL Konsequenzenmethode*, für vollzogene Handlungen, der sogenannte „Eliten“ (Richter~Politiker~Entscheidungsträger) bewirkt, bzw. der hieraus logisch sich ergebenden Konsequenzen (zumeist Negativer art….), für diejenigen, die den Entscheidungen, der Auswirkungen~Handlungen eben dieser „Eliten“ unterworfen werden (Einwohner-Bürger), denn allein DIESE sind von den Auswirkungen, meist negativer Art betroffen, NIE…
Ist die ´BRD´ in Deutschland ein „Rechtsstaat“??
Moinsen.. Was den Titel dieses Artikels betrifft ist MEINE, auf eigenen Efahrungen ( Mit Bediensteten~Richtern~Staatsanwälten etc. pp. ) beruhende Meinung diese: NEIN, definitiv es ist KEIN „Rechtsstaat“ mehr, und auch noch NIE ein solcher gewesen, zumindest NICHT in einem Sinn der als solcher Wahrgenommen werden KANN ( Ein SCHEIN, der einen Anschein erweckt das es…