Moinsen.. Da ja die MASSE, die meisten noch immer “Glauben~Hoffen” dass in diesem Land eine tatsächliche “Rechtsstaatlichkeit~Demokratie” gegeben, existent ist, HIER nun, für MICH nicht Unerwartet, die “Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes” Thema GEZ …. Vorbemerkung: Es ging in diesem Verfahren eh NICHT darum OB der erhobene “GEZ~Beitrag” oder OB NICHT, Grundsätzlich gegen das Grundgesetz verstößt, Grundgesetzkonform ist, oder eben NICHT! Naturgemäß, nach meinem Gusto, hat dementsprechend das BVG “Entschieden”. Sinngemäß heisst…
Read More#GEZ: Finanzämter können verweigerte “Rundfunkgebühren” einfach von der Steuer einbehalten…
Moinsen.. Schon KRASS, und gegen jeden “gesunden” Menschenverstand, was hier, und vor allem WIE und mit WAS für Abstrusen und Menschen verachtenden “Begründungen”, mittels neuer Methodik und Vorgehensweisen GEZ “Gebühren” mit Hilfe des ” Finanzamtes” eingetrieben werden … Krass eben … Ein Auszug aus dem Artikel (Klick-Bild!); In zwei Entscheidungen hat sich das Finanzgericht mit der Beitreibung von Rundfunkbeiträgen im Wege der Zwangsvollstreckung befasst. In dem Verfahren 11 K 11123/16…
Read MoreFahrverbot für GEZ Verweigerer
Moinsen .. Der Maas .. Also das ist schon ein Dreistes Stück, solche ” Vorschläge ” auszuarbeiten .. Rechtsstaat also ja? .. WOHL Kaum ! Die” Regierung ” zeigt den Untertanen die Folterwerkzeuge. Weil normale Strafen angeblich nicht wirken droht nun Führerscheinentzug. Das gilt auch für Steuersünder und so genannte Hasskommentierer. ARD und ZDF drohen ebenfalls mit Fahrverbot für GEZ-Opfer. Bundesjustizminister Maas bringt ein Fahrverbot für Straftäter ins Gespräch. Auch Steuersünder…
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