Schäuble kündigt Pkw-Maut auch für deutsche Autofahrer an!

Der_WolF

Moinsen .. Es kommt wie es immer kommt…. das Volk ist zwar eigentlich dagegen.. EGAL ! Das sogenannte Strukturabgabegesetz durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt initiiert (Bundesrat und Bundestag stimmten dem Gesetzesentwurf bereits im Jahr 2015 zu!), wurde, nach einigen Änderungen,nun ” NATÜRLICH” Einstimmig beschlossen …. Es heißt, ebenso NATÜRLICH, der deutsche Autofahrer würde dadurch nicht MEHR belastet, genauso wie es heißt das hier KEINE Privatisierung von, in diesem beispiel die Bundesfernstraßen,…

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Flexi-Steuer-Terror

Der_WolF

Moinsen .. Sehr Creativ ” unsere ” Politikelite .. WIE kann ich, quasi Automatisch MEHR Geld von den Einwohnern abziehen? lest selber, was hier ” Vorgeschlagen ” wird ! super Idee woll ? 😉 Flexi-Steuer-Terror .. KLICK-Artikel! Die Regierung plant demnächst eine Flexisteuer auf alles. SPD: Untertan darf nicht durch Sonderangebote oder fallende Energiepreise geldwerte Vorteile erlangen. Abgaben fließen in Klimatopf zur Abkühlung des Planeten. Quelle: MMnews.de 00

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Fahrverbot für GEZ Verweigerer

Der_WolF

Moinsen .. Der Maas .. Also das ist schon ein Dreistes Stück, solche ” Vorschläge ” auszuarbeiten .. Rechtsstaat also ja? .. WOHL Kaum ! Die”  Regierung ” zeigt den Untertanen die Folterwerkzeuge. Weil normale Strafen angeblich nicht wirken droht nun Führerscheinentzug. Das gilt auch für Steuersünder und so genannte Hasskommentierer. ARD und ZDF drohen ebenfalls mit Fahrverbot für GEZ-Opfer. Bundesjustizminister Maas bringt ein Fahrverbot für Straftäter ins Gespräch. Auch Steuersünder…

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