Thema Richterliche Unabhängigkeit ( Gewaltenteilung ), welche, auch in meinen erhaltenen Schreiben seitens der “ Justiz „, gern hergenommen wird um gewisse Dinge NICHT verfolgen zu müssen, so als “ Erklärung-Begründung “ dessen warum eben NICHTS getan werden könne … Bla Bla Bla … Diese viel gepriesene Unabhängigkeit wird hier in diesem Artikel beispielhaft für die meisten solcher “ Fälle “ ab absurdum geführt!
Wer dennoch daran GLAUBEN möchte … Bitte schön, jedem das seine. Die Realitäten jedoch sind gänzlich andere ! Davon abgesehen … WER GLAUBT daran das hier IRGENDETWAS verfolgt oder gar “ Bestraft “ werden wird ?
Ich für meinen teil neige dazu zu prophezeien das hier NICHTS passieren wird, außer Geschwafel darüber zum Ziele alles anders darzustellen …
Sollte Justizminister Heiko Maas (SPD) tatsächlich den Bundestag über seine Rolle in den Landesverrat-Ermittlungen gegen Netzpolitik.org belogen haben. Dieser Verdacht erhärtet sich wegen eines Vermerks der Bundesanwaltschaft.
Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen
Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.
