Moinsen.. Was den Titel dieses Artikels betrifft ist MEINE, auf eigenen Efahrungen ( Mit Bediensteten~Richtern~Staatsanwälten etc. pp. ) beruhende Meinung diese: NEIN, definitiv es ist KEIN “Rechtsstaat” mehr, und auch noch NIE ein solcher gewesen, zumindest NICHT in einem Sinn der als solcher Wahrgenommen werden KANN ( Ein SCHEIN, der einen Anschein erweckt das es etwas sein könnte, was es aber NICHT IST )! Ich verlinke hier einen Artikel der…
Read MoreDie Karlsruher “Puppenkiste”-Demokratie~Verfassung/Grundgesetz?
Moinsen.. Hier gibt es einen guten Artikel über GEZ, das BVG, in Karlsruhe, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die “Meinungen, Verständnis dieser, der “Justiz~Eliten” dazu (An ihren TATEN sollt ihr sie Erkennen, oder Roben eben….)! Ich Zitiere ( Quelle: Photoposter.de! ): ´Juli 24, 2018 | By Rheinlaender Narrenfreiheit gegenüber der Verfassung (Dem Grundgesetz? Anm. von Mir!) der Bundesrepublik Deutschland ist ein permanent praktiziertes Unrecht, das aus politischer Vorteilsnahme resultiert. Wenn es um…
Read MoreGEZ~Überraschung? Das Bundes”verfassungsgericht” hat “Entschieden!
Moinsen.. Da ja die MASSE, die meisten noch immer “Glauben~Hoffen” dass in diesem Land eine tatsächliche “Rechtsstaatlichkeit~Demokratie” gegeben, existent ist, HIER nun, für MICH nicht Unerwartet, die “Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes” Thema GEZ …. Vorbemerkung: Es ging in diesem Verfahren eh NICHT darum OB der erhobene “GEZ~Beitrag” oder OB NICHT, Grundsätzlich gegen das Grundgesetz verstößt, Grundgesetzkonform ist, oder eben NICHT! Naturgemäß, nach meinem Gusto, hat dementsprechend das BVG “Entschieden”. Sinngemäß heisst…
Read More“Referentenentwurf” ~ Zwangsarbeit für ALG II Empfänger? (Legale Sklaverei!)
Moinsen.. Aus gegebenen Anlass zum immer wiederkehrendem Thema Harz IV…. Ich habe vor längerem schon auf ein “Pilotprojekt“, bei Hamburg/Bremen hingewisen wo genau DAS “getestet” werden sollte welches NUN per Referentenentwurf in “Recht und Gesetz” gegossen werden soll, umgesetzt, eingeführt werden soll! Quasi gäbe es damit dann nun die “Sklaverei~Zwangsarbeit” wieder, und das nach “Recht und Gesetz” Legalisiert! Und DAS nebenbei, völlig am Grundgesetz~Grundrechten, den Menschenrechten und weiterer HÖCHST selbst…
Read MoreBrüssel, Bürokraten, Demokratie,Meinungsfreiheit und das “Böse” Internet!
Moinsen.. Nach dem “Zensurgesetz” von Hr. Maas, der DSGVO (Auch Brüssel), nun die “neue” *Urheberrechtsreform*, frisch aus Brüssel, auf den Tisch der Kritisch denkenden Menschen, Europaweit! Die Brüsselokraten sind hier wie dort recht beflissen zu gange! NATÜRLICH voll Legitimiert, und ebenso Demokratisch abgesegnet durch fast sämtliche “Demokratisch” gewählten *Gieri…Regierungen*…. Klar soweit ? Wie immer rein zum “Schutz*Wohl” der Bürger~Bevölkerung (Vor Hass, Diskriminierung, und, und, und…. ), eben REIN zum zwecke…
Read More“UNSERE*Re~GIERung” Oder auch; Ich hätt gern noch etwas MEHR!
Moinsen.. Wie häufig zu “beobachten”, sofern man dies tut, wurde auch DIESE WM (Gottseidank, ich bin KEIN Fussballbegeisteter “Fan”, sind “Unsere” Mannen früh ausgeschieden….), seitens der Unersättlichen (Eliten*Politschauspieler) gut genutzt um sich, in diesem “Einzelfall”, mal eben einen Schluck aus der “Steuerpulle” nachzuschenken, soweit so SCHLECHT! Ich frage mich immer wieder, welche “Qualitäten~Qualifikationen hier vonnöten sind um “Politiker” zu werden, dort einen Platz zu finden. So ich diese Theaterstücke…
Read MoreWas geht hier ? ALLES? (Integration~Inklusion?)
Moinsen.. Auf Danisch ist ein lesenswerter Artikel zu erschienen, der gut die hiesigen “Zustände”, des Ewigen “Forderns” und “Meinungsvorgabensystems”, hier anhand einer “neuen” Organisation beschreibt. Hier wie auch bei den schon vorhandenen fordern (“Wünschen” sich…) X, Y, Z, usw…. Geben VOR, Erwarten (Fordern), Deuten hier, Meinen dort, Geben vor, malen viele Bilder…. Wie Danisch selbst auch schreibt lasse ich mir meine Meinung nicht vorwegnehmen, oder Akzeptiere es sang und klanglos…
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